Do

07

Apr

2022

FDP Rengsdorf-Waldbreitbach: Löbeth mit 100% als Vorsitzender wiedergewählt

Der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach hat im Rahmen seines ordentlichen Parteitags im Waldbreitbacher Kolpinghaus einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der Vorsitzende Tim-Jonas Löbeth mit 100% in seinem Amt bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Gunter Jung und Ingrid Runkel. Das neugeschaffene Amt des Geschäftsführers übernimmt Toni Heibel. Als Beisitzer werden Prof. Dr. Jochen Koop, Frank Reinhard, Frederik Lippemeier, Inett Pees und Philipp Hartzmann den neuen Vorstand komplettieren. 

 

In seinem Bericht blickte Tim-Jonas Löbeth unter anderem auf die Parteiarbeit der letzten zwei Jahre zurück: „Wir haben durch Ideenreichtum, Hartnäckigkeit und Engagement viel für die Menschen in unserer Region bewegen können. So haben wir etwa nach einer monatelangen Initiative erreicht, dass alle Unterrichtsräume der hiesigen Grundschulen mit modernen Luftreinigern ausgestattet werden und die Verbandsgemeinde damit zu einem Vorreiter beim Pandemieschutz in Bildungseinrichtungen wird.“ Ein weiteres Beispiel sei die Reaktivierung des Trimmpfades am Zwergenweg zwischen Rengsdorf, Bonefeld und Hardert, die gemeinsam mit dem CDU-Ortsverband Rengsdorf durchgesetzt werden konnte. Schon in Kürze werden Outdoor-Fitnessgeräte dem Weg zu neuem Glanz verhelfen. Den drei beteiligten Ortsgemeinden hat die FDP auch jeweils ein hochwertiges Waldsofa im Wert von je 750 Euro gespendet, das die Naturlandschaften merkbar aufwertet. „Wir reden nicht nur davon, wie wir unsere Region voranbringen können, sondern wir lassen unseren Worten konkrete Taten folgen“, machte Löbeth die Leitlinie der Liberalen in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach deutlich. 

 

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Do

11

Nov

2021

CDU und FDP machen sich für E-Government stark

CDU und FDP machen sich gemeinsam für die Entwicklung des E-Governments stark: Die Fraktionen beider Parteien haben im Rat der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach eine Anfrage zum Umsetzungsstand des Online-Zugangsgesetzes (OZG) eingereicht. 

 

Das im August 2017 in Kraft getretene Online-Zugangsgesetz zielt darauf ab, die Bürgerinnen und Bürger von unnötigen, zeitaufwendigen Behördengängen und die Unternehmen von unwirtschaftlicher Bürokratie zu entlasten. Dazu werden Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, fast 600 Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 auch digital anzubieten. Dadurch soll es in Zukunft möglich sein, mit nur wenigen Klicks etwa einen neuen Reisepass, eine Meldebescheinigung oder Elterngeld zu beantragen. Damit nicht alle 11.000 Kommunen die Verwaltungsleistungen eigens digitalisieren müssen, können einzelne Prozesse auch nach „Einer für Alle“-Prinzip zentral, etwa vom Land oder von einigen Vorreitergemeinden entwickelt und von den übrigen Kommunen genutzt werden.

 

,,Wir sind froh, dass die gemeinsame Anfrage zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes in der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach ausführlich beantwortet wurde. Demnach fallen 95 Verwaltungsleistungen in den Zuständigkeitsbereich der Verbandsgemeinde. Was wir allerdings etwas bedauern, dass lt. Verbandsgemeinde der Zeitplan, dass bis zum 31.12.2022 alle Verwaltungsleistungen digitalisiert sein sollen, im Zusammenspiel mit anderen beteiligten Landesbehörden nur schwer einzuhalten ist“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende, Viktor Schicker. ,,Grund dafür wird in der technischen Umsetzung gesehen. Zugesagte Migrationen wurden bereits mehrfach verschoben. Hier erwarten wir mehr Hilfe durch das Land und eine klare Aussage, bis wann die zugesagten Migrationen stattfinden sollen“, so der stellv. CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende, Pierre Fischer. 

 

Konkret wollten die beiden Fraktionen mit ihrer Anfrage bei der Verwaltung in Erfahrung bringen, wie viele der fast 600 Verwaltungsleistungen nach heutigem Stand schon digitalisiert sind. Darüber hinaus interessierte die Fraktionen, welche Haushaltsmittel für die Umsetzung des OZG bereitgestellt werden, wie die erforderlichen Arbeiten verwaltungsintern strukturiert sind und ob die personellen Ressourcen der Verwaltung für eine fristgerechte Erreichung des Projektziels auskömmlich sind. Zu guter Letzt ist den Fraktionen auch die Frage wichtig, ob die digitalen Verwaltungsvorgänge, etwa durch Einführung einer e-Akte, in der Verwaltung rein elektronisch abgelegt werden können. 

 

„Die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes ist eine Mammutaufgabe für die Kommunen“, sagt Tim-Jonas Löbeth, Vorsitzender der FDP Rengsdorf-Waldbreitbach „Das OZG kann nur dann der erhoffte Meilenstein in der Digitalisierung der deutschen Verwaltung werden, wenn Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen. Gerade die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach zählt in Rheinland-Pfalz zu den größten ihrer Art und hat daher einen besonderen Vorbildcharakter. Deshalb legen wir großen Wert darauf, dass das digitale Bürgerbüro in Rengsdorf-Waldbreitbach pünktlich zum 1. Januar 2023 an den Start geht.“

Di

02

Nov

2021

FDP überzeugt sich von Luftreinigern in Grundschulen

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach in seiner Sitzung am 20. April 2021 mehrheitlich beschlossen, jeden Unterrichtsraum der hiesigen Grundschulen mit einem mobilen Luftreinigungsgerät auszustatten. Inzwischen ist der Beschluss vollzogen; die Geräte sind an den betreffenden Schulen bereits seit mehreren Monaten im Einsatz. Tim-Jonas Löbeth (Vorsitzender der FDP Rengsdorf-Waldbreitbach), Gunter Jung (stellv. Vorsitzender der FDP Rengsdorf-Waldbreitbach und VG-Ratsmitglied) und Frank Reinhard (VG-Ratsmitglied) nahmen dies als Vertreter der FDP zum Anlass, um sich kürzlich in der Braunsburgschule in Anhausen über die Erfahrungen mit den Geräten im Schulalltag zu erkundigen. 

 

Die stellvertretende Schulleiterin der Braunsburgschule, Doris Schäfer, berichtete, dass sich die Geräte in der Praxis bewähren. Insbesondere habe sich die Befürchtung, die Geräte seien während des Unterrichts zu laut, nicht bestätigt. Als nützlich habe sich außerdem erwiesen, dass die Geräte in ihrer Automatik-Funktion die Luftqualität automatisch analysieren und ihre Reinigungsstufe danach selbstständig ausrichten. Die Schulelternsprecherin, Sabrina Zantop, hob hervor, dass die Luftreiniger nicht nur kurzfristig dem Schutz vor Infektionen mit dem Corona-Virus dienen, sondern auch einen langfristigen Nutzen hätten, indem sie für eine spürbar bessere Luftqualität in den Unterrichtsräumen sorgen und damit Allergikern und Asthmatikern zu Gute kommen oder zum Schutz vor anderen Virusinfektionen beitragen. Tim-Jonas Löbeth, Vorsitzender der FDP Rengsdorf-Waldbreitbach sagte nach dem Treffen: „Es freut uns, dass die Erfahrungen mit den mobilen Luftreinigern durchweg positiv sind und sich damit unser monatelanger Einsatz für die Beschaffung der Geräte ausgezahlt hat. Die Geräte erhöhen nicht nur den Schutz für die Lehrkräfte und die Schüler, sondern auch für die dahinterstehenden Familien.“

 

Einmal vor Ort, tauschten sich die Vertreter der FDP auch mit der Konkretorin und der Schulelternsprecherin über die Erfahrungen während der Corona-Pandemie und die Digitalisierung an den Schulen aus. Inzwischen sind alle Unterrichtsräume in der Braunsburgschule mit einem digitalen Tafel ausgestattet. Die Digitalisierung stelle die Lehrkräfte vor einige Herausforderungen. Allerdings, so berichtete Doris Schäfer, gäbe es Fortbildungsangebote des Landes, außerdem würden sich die Lehrer untereinander helfen. Auch die Unterstützung durch die Verwaltung wurde ausdrücklich gelobt. „Die Aufrechterhaltung des Schulalltags in Zeiten von Corona hat allen Mitgliedern der Schulgemeinschaft – seien es die Lehrkräfte, die Schülerinnen und Schüler oder deren Eltern –  viel abverlangt. Ohne eine erhebliche Kraftanstrengung aller Beteiligten wäre diese Herausforderung nicht zu meistern gewesen. Deshalb können wir allen Beteiligten nur unsere tief empfundene Anerkennung und Wertschätzung aussprechen“, resümierte Tim-Jonas Löbeth.