Aktuelles aus dem Stadtverband Neuwied

Neuwied. „Wir sorgen uns sehr um die vom Lockdown direkt und indirekt betroffenen Branchen“, gibt FDP-Landtagskandidat Dennis Mohr die allgemein bei den Liberalen bestehende Sorge um die lokalen Wirtschaftsunternehmen wieder. Man sehe zwar auch keine Alternative zu den aktuellen Maßnahmen des sogenannten Lockdowns. „Aber dass die Wirtschaftshilfen sich verzögern oder gar ganz ausbleiben, sorgt uns sehr“, so Mohr.

Das beliebte Abenteuer „ 66 Minuten“ ist durch den 2. Lockdown in Not und sucht jetzt nach Sponsoren und bittet um Hilfe aus der Politik.

Alles nur Theater oder doch eher eine ganz große Nummer in und für Neuwied? Mit einem Hilferuf wandte sich der künstlerische Leiter Oliver Grabus vom Verein „Chamäleon – Alles nur Theater e.V.“ an Dennis Mohr - Stadtratsmitglied und Landtagskandidat der FDP, der sich kurzfristig vor Ort ein Bild von der Situation gemacht hat.

Mit Erdgas heute schon auf Zukunft setzen. Kostensparend, umweltfreundlich, zukunftsorientiert. So wird der Kraftstoff Erdgas beworben. Doch damit ist in Neuwied vorerst Schluss. Durch die Schließung der Selgrosstankstelle im Industriegebiet werden in den nächsten Monaten viele Autos Umwege fahren müssen, denn es gibt in Neuwied keine weitere Tankmöglichkeit für Erdgasbetriebene Fahrzeuge. Die nächsten Tankstellen befinden sich in Koblenz, Mogendorf und am Autohof an der A61.

Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Neuwied zur Behebung des Wohnungsmangels in Neuwied, wollte die FDP der Stadt Neuwied von Bürgermeister Michael Mang (SPD) wissen. Die Liberalen sehen es als großen Fehler an, dass der Bau von Wohnungen in früheren Zeiten sehr eingeschränkt worden sei und nunmehr auch in Neuwied Wohnraum fehle. „Tatsächlich“, räumt Mang ein, „hat auch die Stadt Neuwied in den vorausgehenden Jahrzehnten diese Problem falsch eingeschätzt.“ Aber man versuche, jetzt hier korrigierend einzugreifen. Ein wichtiger Ansatz sei dabei die Erschließung des sog. „Rasselsteingeländes“, auf dem neue Wohnbebauung entstehe. Der Träger habe zugesagt, dass davon 20 % Wohnungen für geringere Einkommen sein werden.

Vertreter der Freien Demokraten Neuwieds (FDP) nahmen die Wiedereröffnung der Neuwieder Marktstraße zum Anlass, diese zu besichtigen. Die Beläge von Straße und Gehweg der Marktstraße wurden saniert, die Gehwege verbreitert und mit neuem Pflaster versehen, Bäume wurden gepflanzt und die Beleuchtung erneuert. Das sagte grundsätzlich auch den Liberalen zu. Die neue Marktstraße fördere wirklich die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Oliver Spielmann freute sich über die sogenannten Baumscheiben: „Das ist grundsätzlich die Richtige Richtung, Neuwied grüner erscheinen zu lassen und sicherlich auch gut für das Innenstadtklima.“ 

“Wir wollen keine finanzielle Doppelbelastung für die Bürgerinnen und Bürger Neuwieds für die Erneuerung unserer Straßen. Statt halbgarer Kompromisse muss ein stimmiges Gesamtkonzept her“, ärgert sich Oliver Spielmann von der FDP Neuwied, der sich für die Liberalen mit dem Thema befasst. Die von der Stadtverwaltung geplante und von CDU und SPD befürwortete Übergangslösung zur Durchführung einer provisorischen Deckschicht zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf maroden Straßen, sei eine Maßnahme, für die von der Landesregierung keine finanziellen Zuschüsse bewilligt würden. Derzeit könnten Anträge auf Zuschüsse in Höhe von 70 % der Straßenausbaukosten nur für Maßnahmen mit einer dauerhaften Sanierung beim Land RLP gestellt werden. Bei einer provisorischen Deckschicht, handele es sich laut Auskunft der Stadtverwaltung Neuwied um eine Maßnahme, die im Rahmen des Betreuungsvertrages der Servicebetriebe Neuwied durchgeführt werde und für die es keine Zuschüsse gebe. Die Kosten hierfür sollen sich, laut den Erkenntnissen der Liberalen, beispielsweise in der Dierdorfer Straße auf ca. 60.000 bis 70.000 Euro belaufen. „Wir konnten erfahren, dass es bereits in den Osterferien zur Ausführung der Sanierungsmaßnahmen kommen soll“, so Oliver Spielmann.

Der FDP Stadtverband Neuwied ist eindeutig dagegen, dass weiterhin die Eigentümer von Grundstücken zu den Kosten des Straßenausbaus herangezogen werden. „Dieser Ansicht war die FDP schon lange bevor die CDU das thematisiert hatte“, weist der FDP-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl, Dennis Mohr, auf eine alte Forderung des Bundes der Steuerzahler und dessen Präsident, FDP-Ehrenvorsitzender Rainer Brüderle, hin. Insofern freue man sich, dass eine entsprechende Resolution im Stadtrat beschlossen worden sei.

Die FDP der Stadt Neuwied hat ihre Führungsspitze gewählt, mit der die Liberalen die Aufgaben der nächsten Zeit angehen wollen. Alle 15 Anwesenden votierten einstimmig für den bisherigen Vorsitzenden Dr. Kai Rinklake. Damit blieb die FDP ihrem Vorsatz treu, dass man zwischen Parteiführung und Mandaten im Stadtrat trennen will. Rinklake tritt auf der FDP-Liste zur Wahl des Stadtrates nicht auf einem der vorderen Plätze an.

Die FDP der Stadt Neuwied geht mit einer fast vollständig neuen Mannschaft in die Stadtratswahl am 26. Mai. 21 Kandidaten wollen liberale Politik in der Stadt umsetzen.

Auf die ersten beiden Plätze wählte die Versammlung einstimmig Dennis Mohr (Software-Entwickler) und Dietrich G. Rühle (Hochschullehrer). „Wir wollen mit dieser Spitze zum einen frischen Elan in unsere Arbeit bringen, zum anderen aber auch Nutzen aus der Erfahrung früherer erfolgreicher Jahre ziehen“, so der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Kai Rinklake. Der 40jährige Mohr stehe für die neue stark verjüngte Mannschaft, für die man auch vermehrt Frauen zur Mitarbeit überzeugen konnte. Rühle als früherer Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion und ehemaliger Ortsvorsteher von Altwied steht für die Erfahrung aus der bisherigen erfolgreichen Arbeit der FDP Neuwied. Gleichzeitig habe man, anders als andere Parteien, zwischen Parteiführung und politischem Mandat trennen wollen, damit sich jeder intensiv um seine Aufgaben kümmern kann. „Wie es sich für eine offene und demokratische Partei auch gehört, gab es für die Nominierungen ab Platz 3 überwiegend Kampfkandidaturen in aller Freundschaft“, begrüßte Dr. Rinklake das rege Interesse an liberaler Arbeit.

Starke Partnerschaft zwischen FDP und JuLis: Der neugegründete Kreisverband der Jungen Liberalen in Neuwied war am vergangenen Montag, den 05.11.2018 bei der mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung des FDP-Stadtverbandes Neuwied zu Gast. Auf Einladung des Stadtvorstandes tauschten sich die FDP und die JuLis im Leutesdorfer „Leyscher Hof“ über ihre gemeinsamen politischen Ideen und Vorstellungen aus. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere der Stadtentwicklungsprozess beider Organisationen. FDP und JuLis bekräftigten schließlich, auch in Zukunft eng zusammenarbeiten zu wollen.

Der Neuwieder Stadtverband der Freien Demokraten hält die Verkehrsführung in der Andernacher Straße Neuwieds für unübersichtlich und geradezu gefährlich. „Vor mehr als 17 Jahren hat man hier die Verkehrsführung auf Teufel-komm-raus zugunsten eines sogenannten Fahrradschutzstreifens geändert“, empört sich Dennnis Mohr, stv. Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes, „und trotz vielfacher öffentlicher Kritik hat sich an den gravierenden Mängeln  nichts verbessert.“

Auf dem Heddesdorfer Berg soll das Baugebiet Bienenkaul erweitert werden. Das wird seit Jahren erwartet und wird im Grundsatz auch überwiegend akzeptiert. Empört sind allerdings viele Bewohner des Heddesdorfer Berges und die Neuwieder Liberalen über das Ausmaß der Bebauung und die völlige Vernachlässigung der Infrastruktur. „Ursprünglich hieß es“, so der stellvertretende Vorsitzende des Neuwieder FDP-Stadtverbandes, Dennis Mohr, „ es solle dort ein Nahversorgungsgebiet mit einigen maximal 2-stöckigen Wohngebäuden hinkommen. Es sollte ein Gebiet bauähnlich dem Ringmarkt entstehen. Die neueste Planung sieht allerdings ein ’Klein-Manhattan‘ vor mit Häusern, die das aktuelle Baugebiet erschlagen“. Geplant seien nun zwei fünfgeschossige und sechs viergeschossige Wohnblöcke mit insgesamt 144 Wohneinheiten, die seniorengerecht sein sollen. Bereits die gerade abgeschlossene Planung eines sehr großen Discountermarktes dort sei völlig unverständlich, da er die ruhige Atmosphäre ruiniere, die für den Heddesdorfer Berg typisch sei.

Am Ostersamstag hat der Vorstand des Stadtverbandes der FDP Neuwied sich zu einer Ortsbegehung am Neuwieder Marktplatz getroffen. Das Thema war eine Begutachtung der Situation, um Ideen für eine zukünftige Entwicklung des Marktplatzes im Rahmen der bevorstehenden Neugestaltung zu sammeln und vor Ort zu diskutieren.

„Neues zu denken, um nicht langweilig zu werden: Man muss sich immerfort verändern, erneuern, verjüngen“, hatte seinerzeit schon Goethe erkannt. Getreu dieser Einsicht hat sich auch der Stadtverband Neuwied der FDP am vergangenen Sonntag personell neu aufgestellt. Zum Vorsitzenden wählten die Liberalen den Neuwieder Unternehmer Dr. Kai Rinklake. Gleichzeitig wurden andere Vorstandsposten neu besetzt, die durch Umzüge vakant waren: Dennis Mohr wird neben Sven Störmer weiterer Stellvertreter und Christian Hess neben Andreas Büsch weiterer Beisitzer. Zudem wurden Thomas Breuer, Thomas Schulz und Dietrich Rühe kooptiert.

Neuwied. Der FDP-Stadtverband beging ein Bergfest. So bezeichnen die Liberalen die Mitte des Zeitraums zwischen dem Eintritt in die Landesregierung von Rheinland-Pfalz und dem erhofften Wiedereinzug in den Bundestag am 24. September 2017. Zu diesem Plan wählten sie den Stadtvorstand für die Stadt Neuwied neu.

Die FDP in der Stadt Neuwied lädt für Donnerstag, den 29. September um 18 Uhr zu einem Bürgergespräch zum Thema "Fahrrad-freundlicheres Neuwied" ein.

Die Veranstaltung findet in dem Restaurant „Deichblick“ im Bootshaus der Neuwieder Rudergesellschaft, am Pegelturm, Rheinstr.52. statt. Vorgesehen ist, die Anregungen und Ergebnisse des Abends zu sammeln und zu veröffentlichen.

Dann kann JedeR kontrollieren, ob die Wiedergabe korrekt ist. Der Rat und die Stadtverwaltung erhalten diese Zusammenfassung zusätzlich.

Über Anregungen von Bürgern, die an diesem Abend nicht können, freut sich Paul Peter Baum, der Vorsitzende des Stadtverbandes der FDP, Mail p.p.baum@gmx.de, Langendorfer Str.111, Tel. Neuwied 969696.

Neuwied. Zu einer liberalen Runde hatte der Stadtverband der Freien Demokraten am Freitag, dem 8. Juli 2016 in das Food-Hotel eingeladen. Alexander Buda, der inzwischen über Rheinland-Pfalz hinaus bekannte Vorsitzende des Bezirkes Koblenz und Kreises Neuwied, berichtete aus den Höhen und Niederungen der Landespolitik. Eine rege Diskussion entspann sich über den Flughafen Hahn.

Beim offiziellen Teil wurde zum Vorsitzenden Paul Peter Baum nachgewählt. Als Zahnarzt in eigener Praxis vertritt er in besonders die Selbstständigen bei den Freien Demokraten. Ihm folgte in das Amt des Beisitzers Dr. Kai Rinklake, der Inhaber der Firma Skylotec. Er symbolisiert die innovative Wirtschaft in Neuwied.

Liberaler Kandidat Paul Peter Baum schafft 10,5% bei der OB-Wahl in Neuwied - der FDP-Kreisverband Neuwied gratuliert zu diesem Erfolg!

Dr. Tobias Kador, Landtagskandidat im Wahlkreis 03 schätzte das Wahlergebnis wie folgt ein:

'Nicht nur wir als FDP sehen einen Wahlsieger und der heißt: PAUL-PETER BAUM! Auch die heimische Presse schätzt diesen Wahlerfolg des unabhängigen Kandidaten so ein. Klare politische Aussagen und nur einem Ziel dienend, dem der Bürger und der Stadt. Das war es, was Paul-Peter Baum bewegt hat, "seinen Hut" in den Ring zu werfen und das ist auch das Credo der FDP!'

Neuwied. Vier Kandidaten wollen Oberbürgermeister von Neuwied werden. Wir stellen sie vor, heute: Einzelbewerber Paul Peter Baum.

Mit Paul Peter Baum komplettiert ein Einzelbewerber das insgesamt vierköpfige Kandidatenfeld für das Amt des Neuwieder Oberbürgermeisters. Der gebürtige Wollendorfer ist als Sohne des Ärzteehepaars Dr. Karl-Hermann und Dr. Annelore Baum mit drei Brüdern zusammen aufgewachsen.

Getauft und konfirmiert in der Feldkirche, war er bei den Burschen aktiv und hat sein Abitur am Werner-Heisenberg-Gymnasium in Neuwied abgelegt. Anschließend studierte er in Mainz und erlangte schon mit 24 Jahren die Approbation als Arzt, mit 27 Jahren die als Zahnarzt. Seit 1983 führt er eine eigene Zahnarztpraxis, aktuell am Luisenplatz. Baum hat sich darüber hinaus als Moderator für Qualitätszirkel und als Sachverständiger weitergebildet.

Staus auf der Irlicher Brücke und der B42 kosten der Wirtschaft und dem Privatbürger Zeit, Nerven und Sprit.

Jeder Berufstätige oder LKW-Fahrer, der zwischen halb sieben und acht Uhr morgens auf der B42 in Richtung Koblenz unterwegs ist, kennt das Problem: Stau auf der Irlicher Brücke. Der Verkehr kommt nur schleppend voran, vom Brückenzubringer der K112 fädeln sich immer wieder neue Fahrzeuge ein und die Ampel an der Irlicher Brücke schlägt ständig um, damit Fahrzeuge von der Irlicher Brunnenstraße auf die B42 auffahren können. Für die Liberalen im Kreis und Stadtverband Neuwied ist dieser Zustand untragbar. Sie wollen, dass die Ampel an dieser Stelle verschwindet.

Nach der Neuorientierung der FDP auf Bundes- und Landesebene hat sich auch die FDP in der Stadt Neuwied mit Datum 30.09.2015 neu aufgestellt.

Zum Vorsitzenden des Stadtverbandes wurde Eckhard Pusch wiedergewählt.

Als Stellvertreter stehen ihm Sven Störmer und Christian Hess zu Seite.

Sven Störmer tritt auch als FDP Kandidat für die Landtagswahl 2016 im Kreis Neuwied/Dierdorf zusammen mit Christian Hess als Ersatzkandidat an. Somit gibt es auch eine gute Verbindung zwischen Stadt-, Kreis- und Landesebene.

Die Spitze des Stadtverbandes wird noch durch die beiden Beisitzer Andreas Büsch und Paul P Baum verstärkt. Eine Kombination von dem aktiven Mitglied Büsch der Julis und dem Kandidaten Baum für das Amt des Oberbürgermeisters in der Stadt Neuwied.

Eckhard Pusch sieht durch die neu gestaltete Führung des Stadtverbandes viel Raum, verstärkt den freiheitlich-demokratischen Gedanken in Neuwied voranzutreiben zu können.

Der Kreisvorsitzende Alexander Buda lenkte in seiner Ausführung den Blick nach vorn und begrüßte die Ausrichtung der Stadt FDP durch einen erfahrenen Vorsitzenden, den Landtagskandidaten Sven Störmer mit dem Ersatzkandidaten Christian Hess und dem Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters PP Baum.

Der Parteitag des FDP-Stadtverbandes Neuwied findet am Mittwoch, dem 30. September 2015 ab 19.00 Uhr im Leseverein - China Restaurant Singapur (Marktstraße 90, 56564 Neuwied) statt.

Gäste sind herzlich Willkommen.