Aktuelles aus dem Kreisverband Neuwied

Mo

09

Sep

2019

Fortbildung der Freien Demokraten im Kreis Neuwied

Kreis Neuwied – Die Freien Demokraten des Kreis Neuwied rund um den Kreisvorsitzenden Alexander Buda nahmen Ende August an einem Seminar der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit teil. Ziel war es, gerade den neuen Mandatsträgern den Start in die Kommunalpolitik zu erleichtern. „Fachwissen und der Aufbau von Kompetenzen führt zu einer guten Politik zum Wohl von Land und Leuten“, führte Alexander Buda aus Asbach nach dem Seminar aus.

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Mi

21

Aug

2019

FDP Windhagen-Neustadt Sommer(Wasser)fest

Die Freien Demokraten Windhagen-Neustadt hatten zum traditionellen Sommerfest für den 9. August 2019 am Backes in Windhagen eingeladen.

Der Vorsitzende Johannes Droste erfüllte den Essenswunsch Forelle oder Würstchen bei leckeren Salaten und gekühlten Getränken. Über 30 Gäste waren der Einladung gefolgt.

Die Gelegenheit wurde genutzt über lokale und bundespolitische Themen mit der Bundestagsabgeordneten Sandra Weser für den Kreis Neuwied/Altenkirchen der FDP angeregte Gespräche zu führen.

Die Gäste empfanden das Sommerfest als vollen Erfolg.

Einige Regentropfen trübten keineswegs die Stimmung. Man rückte näher zusammen, kam schnell zu der Anregung, man möchte sich beim HVV für die Nutzung des Backes bedanken.

Beschlossen wurde, den Erlös für die Jugendarbeit des Vereins zu spenden, und an deren Jugendwart Ernst-Dieter Meier zu übergeben.

Text:  A.Ewens FDP Windhagen - Neustadt

Di

20

Aug

2019

Einladung Summer Get-Together JuLis Neuwied

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Fr

02

Aug

2019

Kommentar: Deutschland zur Gründerrepublik machen

Tim-Jonas Löbeth ist Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Neuwied.
Tim-Jonas Löbeth ist Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Neuwied.

Unser Wohlstand von morgen ist in Gefahr! Im internationalen Gründungsranking der Weltbank belegt Deutschland nur noch Platz 114 - das ist 113 Plätze am Ziel vorbei. In den letzten 15 Jahren hat sich die Anzahl der Unternehmensgründungen in Deutschland halbiert. In Estland dauert eine Gründung durchschnittlich 18 Minuten - in Deutschland 75 Tage. Und was tut die Regierung in Berlin? Sie hat von ihren 30 Versprechen im Koalitionsvertrag zur Stärkung der Gründerkultur in Deutschland bislang 3 Maßnahmen umgesetzt. Kurzum: Sie schläft wieder mal!

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Do

01

Aug

2019

FDP Neuwied ernennt Sabine Henning zur Botschafterin für Frauen in der Politik

Die Zukunft Europas, Handelskonflikte mit den USA und China, Digitalisierung, Bildung – Es gibt aktuell viele Themen, über die man in der Politik schier endlos debattieren könnte. Doch am meisten stritten die Liberalen auf ihrem letzten Bundesparteitag ausgerechnet über die stärkere Einbindung von Frauen in der eigenen Partei und die umstrittenen Zielvereinbarungen. Mit Generalsekretärin Linda Teuteberg, ihrer Vorgängerin Nicola Beer und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Katja Suding stehen bundespolitisch schon viele starke Frauen bei den Freien Demokraten an vorderster Front. Doch wie sieht es eigentlich auf Kommunalebene aus? Einen ganz eigenen Weg gehen schon seit Jahren die Liberalen aus dem rheinland-pfälzischen Neuwied.

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Mo

29

Jul

2019

FWG und FDP bilden Fraktionsgemeinschaft im Linzer Stadtrat

Gemeinsam für ein starkes Linz: Michael Schneider, Ralf Kirschbaum, Brigitte Hömig, Philipp Amberg, Michael Westhofen
Gemeinsam für ein starkes Linz: Michael Schneider, Ralf Kirschbaum, Brigitte Hömig, Philipp Amberg, Michael Westhofen

Nachdem sich sowohl die FWG als auch die FDP über ein sehr positives Ergebnis bei der Linzer Stadtratswahl freuen konnten, begannen Michael Schneider (FWG) und Philipp Amberg (FDP) gemeinsam zu sondieren, ob eine Zusammenarbeit als Fraktionsgemeinschaft für beide Seiten in Frage kommen könnte. Schnell wurde man sich einig, dass man gemeinsam viele Projekte voranbringen möchte.

 

Michael Schneider freut sich auf die Zusammenarbeit als Fraktionsgemeinschaft mit der FDP und sieht darin eine gute Möglichkeit, viele gemeinsame Ziele zu erreichen und größeren Einfluss im Stadtrat als in der Vergangenheit nehmen zu können.

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Fr

26

Jul

2019

FDP4U

Mi

17

Jul

2019

Koalitionsvertrag gilt als großer Wurf in Asbach - Neue schwarz-gelbe Koalition in der Verbandsgemeinde Asbach stellt Weichen für die Zukunft.

v.l.n.r: Jürgen Schmied, CDU-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach und Alexander Buda, FDP-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach.
v.l.n.r: Jürgen Schmied, CDU-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach und Alexander Buda, FDP-Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach.

Asbach. Mit der konstituierenden Verbandsgemeinderatssitzung in Asbach ist klar: in den kommenden fünf Jahren lenkt eine schwarz-gelbe Koalition die Geschicke im Asbacher Land. Mit der Ernennung des künftigen Spitzenpersonals greift nun erstmals auch ein zwischen CDU und FDP ausgehandelter Koalitionsvertrag, der die sachliche Arbeit der anlaufenden Legislaturperiode vorgeben soll. Dieser gilt bei beiden Parteien als „großer Wurf“ und soll mit dem Titel: „Beste Bildung – wirtschaftlich stark – ökologisch verantwortlich – sozial für Jung und Alt“ die aktuellen Herausforderungen behandeln. „Bei unseren Verhandlungen haben wir Christdemokraten mit den Liberalen uns streng auf die Bedürfnisse der Menschen und die Anliegen nachwachsender Generationen ausgerichtet. Wir wollen hierbei nicht nur unseren Bürgern eine gute Zukunftsperspektive bieten, sondern sie auch darin bekräftigen ihren Lebensmittelpunkt bei uns gewählt zu haben“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Verbandsgemeinderat, Jürgen Schmied.

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Fr

28

Jun

2019

Wir gratulieren Alfons Ewens zu seiner Wahl zum zum 2. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Asbach

Alfons Ewens mit seiner Ernennungsurkunde; Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach Alexander Buda mit dem Koalitionsvertrag.
Alfons Ewens mit seiner Ernennungsurkunde; Fraktionsvorsitzender im VG-Rat Asbach Alexander Buda mit dem Koalitionsvertrag.

Das sehr gute Ergebnis der FDP in der Verbandsgemeinde Asbach ist die Grundlage für einen Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP mit dem Ergebnis das Alfons Ewens in der gestrigen konstituierenden Sitzung zum Zweiten Beigeordneten in der Verbandsgemeinde Asbach gewählt wurde.

Wir gratulieren Alfons Ewens herzlich zu seinen Erfolg.

 

Anbei steht der Koalitionsvertrag als Download zur Verfügung. Wir wünschen allen Interessierten viel Spaß beim Lesen der Lektüre.

 

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Sa

15

Jun

2019

Papaya-Koalition: Teures Koalitionsgeschenk zu Lasten von Steuerzahlern und künftigen Generationen

„Wir Grüne sind nicht mit Posten, sondern nur mit Inhalten für eine Koalition zu gewinnen.“ Die Spitzenkandidatin der Grünen, Regine Wilke, wurde bei der Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten vor den Wahlen des Neuwieder Stadtrates nicht müde, dies immer wieder zu betonen, als sie auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition angesprochen wurde. Nur wenige Wochen später sieht die Welt ganz anders aus. Die neue Papaya-Koalition aus CDU, Grünen und FWG steht in ihren Startlöchern und schon liest man: Die Grünen erhalten das Vorschlagsrecht für die Ernennung eines weiteren hauptamtlichen Beigeordneten in der Deichstadt. Damit steht fest: Das Einverständnis der Grünen für diese Koalition wurde offensichtlich doch mit einem Posten bezahlt.

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Mo

27

Mai

2019

DANKE

Wir danken allen Wählern im Kreis Neuwied, in den Verbands- und Ortsgemeinden für das Vertrauen. Wir werden uns sehr bemühen in eurem Sinne zu handeln und die Region ein stückweit lebenswerter zu machen. Besonders danken wir aber auch unseren vielen Unterstützern und Helfern, die immer an unsere gemeinsame Sache geglaubt haben und dieses gute Ergebnis erst ermöglicht haben.

-Vielen Dank-

Sa

18

Mai

2019

DER DIE DAS: Politik trifft Kunst und Wissenschaft

Die FDP in Windhagen geht neue Wege. Anstatt Politiker kam in der letzten Woche auf der Veranstaltung DER-DIE-DAS im Forum in Windhagen ein Wissenschaftler zu Wort. In seinen Bemerkungen zu aktuellen ökologischen Themen sprach der Zoologe und Tierökologe wissenschaftlich begründete harte Wahrheiten aus. Nach jedem Themenblock gab es Interessante Fragen, Diskussionen und Zusatzinformationen. Extra Klasse waren dann in den Pausen zwischen den Themenblöcken die musikalischen Untermalungen durch das Jonny Winters Ensemble.

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Do

16

Mai

2019

Schreiber: Dierdorf braucht Neuanfang

Unser Bürgermeisterkandidat für Dierdorf Ulrich Schreiber erzählt wo er in der Innenstadtentwicklung Potential sieht, was an der internen Kommunikation im Stadtrat besser werden muss und warum man ihn wählen sollte.

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Mo

13

Mai

2019

Spende für den Förderverein Jugendfeuerwehr VG Asbach

Große Freude bei der Jugendfeuerwehr Asbach. Vor einer geplanten Löschübung kamen als Vertreter der FDP Windhagen Alfons Ewens , Doris Ewens und Christa Ewenz um dem Förderverein der Jugendfeuerwehr einen Scheck in Höhe von 500,00 € zu überreichen.

Herr Ewens erklärte, dass dieses Geld aufgrund  weniger Plakatwerbung , was auch zu weniger Umweltbelastung führt, eingespart wurde und man es hier einem guten Zweck zukommen lassen möchte. Der 1. Vorsitzende  vom Förderverein  Georg Becker bedankte sich sehr herzlich für die großzügige Spende und wies daraufhin, dass die Jugendfeuerwehr im August diesen Jahres ihr 25-jähriges Bestehen mit einem großen Zeltlager in Neustadt feiern wird und die Geldmittel satzungsgemäß verwendet würden. Die Jugendlichen konnten anschließend die geplante Übung  in Angriff nehmen.

Do

09

Mai

2019

Update für Europa: Svenja Hahn begeistert in Neuwied

„Ein Update für Europa“ – unter diesem Titel luden die Jungen Liberalen am vergangenen Samstag ins Bootshaus nach Neuwied ein, um vor den Europawahlen am 26. Mai mit den Bürgerinnen und Bürgern über Visionen für ein Europa der Zukunft zu debattieren. Als Gast konnten die JuLis dafür die Vize-Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, Svenja Hahn, gewinnen.

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Di

07

Mai

2019

Die FDP Neuwied fordert Zebrastreifen

Eltern und Kinder treffen sich mit Mitgliedern der Neuwieder FDP vor Ort.
Eltern und Kinder treffen sich mit Mitgliedern der Neuwieder FDP vor Ort.

Die Neuwieder Liberalen sind nicht nur unzufrieden mit der Situation für Fahrradfahrer, sondern auch mit der für Kinder. „Seit Jahren wünschen sich viele Eltern und Anwohner in der Feldkircher Straße vor dem Eiscafé einen Fußgängerüberweg“, beklagt Dr. Elias Al-Ghabra von der Neuwieder FDP, „aber gerade die Kinder müssen dort immer noch ungeschützt schnell über die Straße rennen.“ Dabei könne man sich doch hier darüber freuen, dass sich die die Zahl der Familien mit Kleinkindern in diesem Stadtteil in den letzten Jahren vervielfacht hat, mit zunehmender Tendenz. „Die weitaus meisten Kinder müssen die Straße überqueren, um einen der beiden Kindergärten oder in die Grundschulen zu kommen. Darüber hinaus ist die Überquerung der Feldkircher Straße notwendig um die Bushaltestelle zu erreichen“, weiß Al-Ghabra zu berichten. Und wenn die Kinder zur Turnhalle gebracht werden, müssen die Eltern auf dem Marktplatz parken und die Straße überqueren. Nicht zuletzt fühlten sich die Kinder natürlich auch von der Bäckerei und dem Eissalon auf der gegenüberliegenden Seite angezogen, auch hierzu müssten sie über die Straße.

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Sa

04

Mai

2019

Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 in Leubsdorf

Kreisvorsitzender Alexander Buda und die Kandidaten (vlnr): Buda, Christoph Ehlen, Susanne Henn und Christian Honnef
Kreisvorsitzender Alexander Buda und die Kandidaten (vlnr): Buda, Christoph Ehlen, Susanne Henn und Christian Honnef

Für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 stellt die FDP auch in Leubsdorf eine Liste auf.

Mit Chrisoph Ehlen, Susanne Henn, Christian Honnef und Armin Klesing möchte die FDP in Leubsdorf für den Gemeinderat kandidieren.

“Wir werben für unsere Heimat, das ist unser Motto, wir stehen für unsere wunderschöne und einzigartige Gemeinde Leubsdorf", so die vier Kandidaten.

„Wir wollen dafür sorgen, dass sich unsere idyllische Gemeinde weiter entwickelt und nicht ausstirbt, daher müssen wir dafür sorgen dass Kita und Grundschule erhalten bleiben und sich weiterentwickeln. Dann werden wir nicht in einen Dornröschenschlaf verfallen sondern hellwach die Zukunft gestalten“, so Susanne Henn.

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Sa

04

Mai

2019

UPDATE FÜR EUROPA MIT SVENJA HAHN

Am Samstag, den 4. Mai 2019 freut sich der Bezirksverband Koblenz der Jungen Liberalen ein besonderes Veranstaltungshighlight ausrichten zu können: Unter dem Titel „Update für Europa“ wird die Vize-Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl, Svenja Hahn, zu Gast in Neuwied sein!

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Mi

01

Mai

2019

Positive Bilanz beim Kreiskongress - Junge Liberale wollen Neuwied neugestalten

vlnr: Noah Löwenstein, Johannes Hoff, Tim-Jonas Löbeth und Andreas Büsch
vlnr: Noah Löwenstein, Johannes Hoff, Tim-Jonas Löbeth und Andreas Büsch

Die Jungen Liberalen Neuwied haben bei ihrem diesjährigen Kreiskongress auf das erste Jahr seit der Reaktivierung des Kreisverbandes zurückgeblickt und einen neuen Vorstand gewählt. Die Bilanz des ersten Jahres fallt laut den Neuwieder JuLis positiv aus: Erste programmatische Konzepte konnten erarbeitet, Strukturen aufgebaut und eine effiziente Arbeitsweise etabliert werden.

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Do

25

Apr

2019

Retten wir den Landarzt vor dem Aussterben

Die Versorgung des ländlichen Raumes mit Ärzten ist wegen der Überalterung der Mediziner einerseits und Schwächen im System andererseits gefährdet. Dies zum Anlass, hat die VG Asbach durch hohe finanzielle Anreize gleich vier Ärzte in der VG für einen Zeitraum von min. 10 Jahren ansiedeln können. 

Dieses Modell ist jedoch nicht ganz unumstritten, da die medizinische Versorgung der Bevölkerung Landes-, bzw. Bundessache ist. Das Kommunen hier tätig werden müssen, ist ein Armutszeugnis der Gesundheitspolitik.

Doch ist es einer Gemeinde nicht vorzuwerfen, wenn sie die ärztliche Versorgung ihrer Bürger auf Umwege generiert. Darum begrüßen wir die Eigeninitiative unserer Gemeinden und mahnen deutlich die Schwächen in der Gesundheitspolitik an. 

#fdp #fdpneuwied #ländlicherraum #gesundheitspolitik

Mi

24

Apr

2019

Sandra Weeser (MdB) zu Gast in Dierdorf

Zu einen Waldspaziergang hatte der FDP Amtsverband Dierdorf und sein Stadtbürgermeisterkandidat Ulrich Schreiber eingeladen.

Trotz des typischen Aprilwetters konnte Ulrich Schreiber mehr als 50 Erwachsene und 15 Kinder am Waldhotel und auch später auf seinem Hof in Dierdorf begrüßen. Zu unserer Freude folgte dieser Einladung auch Sandra Weeser mit Tochter und viele Kandidaten für die Stadt- und Verbandsgemeinderatswahl in Dierdorf.

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Mi

24

Apr

2019

Dennis Mohr für die Stadt Neuwied!

Dennis Mohr ist der FDP-Spitzenkandidat für die Stadtratswahlen in Neuwied.

"Ich bin in Neuwied geboren und habe fast mein ganzes Leben hier verbracht. Neuwied ist meine Heimat!" Dennis Mohr

Um Neuwied wieder auf Erfolgskurs zu bringen, möchte er für sich und den Stadtverband der FDP Respekt und Anerkennung verdienen - durch gute politische Arbeit, überzeugende Argumente und beste Entscheidungen für die Neuwieder Bürgerinnen und Bürger.
#fdp #fdpneuwied #kommunalwahl2019

Mo

22

Apr

2019

In Wort und Gesang

Mo

22

Apr

2019

Sabine Henning für Linz!

Sabine Henning kandidiert für die FDP auf Platz 2 der Verbandsgemeinderatsliste in Linz am Rhein und unterstützt die Freien Demokraten auch in der Gemeinde St. Katharinen und im Kreis Neuwied. Die sympathische 29-jährige Immobilienkauffrau arbeitet derzeit als Kundenberaterin bei einer Bank.

Hier ein kurzes Statement von ihr:
Warum FDP... Weil ich die Freiheit liebe! Es ist grad in der heutigen Zeit wichtig seine Meinung zu vertreten und das ist in der FDP möglich. 
Meine politischen Lieblingsthemen sind die Gesundheitspolitik und der Naturschutz. Und ich finde nicht das diese Themen im Widerspruch zur FDP stehen. 
Kommunalpolitisch bin ich ein absoluter Fan von der Rheinbrücke zwischen den Kreisen Neuwied und Ahrweiler.
#fdp #fdpneuwied #fdplinzamrhein #linzamrhein #kommunalwahl2019

Sa

20

Apr

2019

Nico Harnisch für Asbach!

Nico Harnisch tritt für uns auf Listenplatz 2 in der Ortsgemeinde Asbach an. Auch unterstützt der 44-jährige Fahrlehrer die Freien Demokraten in Verbandsgemeinde Asbach und im Kreis Neuwied. Nicos wichtigstes politische Interesse gilt der Bildung und Erziehung zum Wohl unserer Kinder und den nachwachsenden Generationen. In seiner Freizeit genießt er die Fahrten auf seinem Motorrad durch die schönen Landschaften unserer Region.
#FDP #FDPNeuwied #Kommunalwahl2019

Do

18

Apr

2019

Alex Buda für Asbach!

Viel hat der Asbacher Rat unter der Leitung von Bürgermeister Franz-Peter Dahl für die Weiterentwicklung des Ortsbildes tun können. Und bereits jetzt zeichnen sich viele positive Veränderungen in unserer Gemeinde für die kommenden Jahre ab. Unsere Gemeinschaftsfraktion aus FWG und FDP hat dabei immer den Druck für diesen Reformprozess aufrecht erhalten. Doch erhalten wir aus der Bevölkerung auch häufig den Hinweis, dass es an einer roten Linie für den Ort fehlt. Zuviel Stückwerk aus den Jahrzehnten, aber kein Ortsbild aus einem Guss. Für ein einheitliches Ortsbild wollen wir uns in den kommenden fünf Jahren stark machen.
#fdp #fdpkreisneuwied #asbach #kommunalwahl2019

Mi

17

Apr

2019

Einladung zum Stammtisch des FDP-Kreisverbands Neuwied

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Di

16

Apr

2019

Brüderle und FDP Neuwied kämpfen gemeinsam für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Brüderle: „Wer sich zu fein ist, die Stimmung in der Bevölkerung zu erkennen, der hat seine Aufgabe verfehlt“ Kreis Neuwied. Kaum ein Thema ist kommunalpolitisch derzeit so umstritten wie die Zukunft von Straßenausbaubeiträgen. Dies nahmen der FDP-Kreisverband Neuwied und der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach zum Anlass, um unter dem Titel „Sind Ausbaubeiträge noch zeitgemäß?“ zu einer Podiumsdiskussion ins Dorfgemeinschaftshaus nach Hardert einzuladen. Als Gastredner konnten die Liberalen Rainer Brüderle, Bundeswirtschaftsminister a.D. und Präsident des Steuerzahlerbundes Rheinland-Pfalz, sowie Christoph Schöll, Rechtsanwalt und stellvertretender Landesvorsitzender des Immobilieneigentümerverbandes Haus & Grund, begrüßen.

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So

14

Apr

2019

Freie Demokraten setzen auf Innovationen für Linz

Linz – Die Freien Demokraten in Linz am Rhein haben auf Ihrer letzten Sitzung weitere Details Ihres Wahlprogramms für die Stadt Linz verabschiedet. Am 26.Mai wollen die Spitzenkandidaten Philipp Amberg und Steffen Becker den Einzug in den Rat schaffen. Dabei steht das gesamte Programm unter dem Kontext, Innovationen zu fördern und Verbote zu reduzieren. „Uns ist es eine Herzensangelegenheit, Investitionen für die Zukunft unserer Heimat zu forcieren und die Stadt Linz als positives Beispiel für eine gelungene Smart City des 21.Jahrhunderts zu positionieren“, erläutert Amberg. Das Thema Smart City ist für die Freien Demokraten dabei ein Projektname, unter dem eine Vielzahl an Themen gebündelt werden, darunter Digitalisierung, Bildung, Verkehrsinfrastruktur oder auch der bürokratische Abbau.

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Sa

13

Apr

2019

Einladung: Unser Wald gesund und vielfältig?

Do

11

Apr

2019

Einladung: Sind Ausbaubeiträge noch zeitgemäß?

Mi

10

Apr

2019

FDP-Ockenfels stellt Kandidaten für den Gemeinderat vor

Für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 stellt die FDP auch in Ockenfels eine Liste vor.

 

Mit Dr. Tobias Gülich (Richter am Landgericht Bonn) und Andreas Mönig (Steuerberater mit eigener Kanzlei in Linz) möchte die FDP in Ockenfels wieder für den Gemeinderat kandidieren.

“Wir werden uns für unsere wunderschöne und einzigartige Gemeinde Ockenfels mit voller Kraft einsetzen, wie schon unser Vorgänger Dr. Tobias Kador es jahrelang getan hat“, so Dr. Tobias Gülich.

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Di

09

Apr

2019

Einladung zum Kandidatenhearing vor den Kommunalwahlen

Wir möchten Sie anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahlen herzlich zu einem Kandidaten-Hearing des Bezirksverbands Koblenz der Jungen Liberalen am Dienstag, den 09. April 2019 um 18.30 Uhr in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar Hellenstr. 67 56179 Vallendar einladen.

Dort werden die Spitzenkandidatinnen/-kandidaten unserer liberalen Kreistagslisten in Gestalt einer Debatte ihr Wahlprogramm vorstellen. Außerdem stellen sie sich den Fragen der Zuschauerinnen und Zuschauer. Sie können die Kandidatinnen und Kandidaten alles fragen, was Ihnen auf dem Herzen liegt!

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Mo

08

Apr

2019

Wir gratulieren Volker Wissing zur Wiederwahl


Die Freien Demokraten Neuwied gratulieren Dr. Volker Wissing zu Wiederwahl als Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz. Wie unser Landeschef betont hält er seine Wiederwahl mit 81,1% für ein "ehrliches Ergebnis". Wir teilen diese Einschätzung.
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Mo

08

Apr

2019

Smart-City Linz

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Mo

08

Apr

2019

Wer seine Heimat liebt, macht sie besser

Mit dem Slogan: "Wer seine Heimat liebt, macht sie besser" startet die FDP in den Kommunalwahlkampf. Ein Spruch mit dem wir uns voll und ganz identifizieren können. Das ist unsere Triebfeder. Darum kandidieren wir vielerorts im Kreis Neuwied in unseren Orten, Verbandsgemeinden und im Kreis selbst. Macht mit und unterstützt die vielen ehrenamtlichen Kandidaten der Freien Demokraten. Aber allen voran: "Geht wählen" und schenkt euer Herz und eure Stimme für ein friedliches Europa des Miteinanders.

Fr

05

Apr

2019

Bundestagsabgeordnete besucht Kamillus-Klinik

v.l.n.r.: Alexander Buda - Dr. Dieter Pöhlau - Nicole Westig, MdB
v.l.n.r.: Alexander Buda - Dr. Dieter Pöhlau - Nicole Westig, MdB

Bei einem Besuch in Asbach hat sich Nicole Westig, MdB über die Arbeit der DRK Kamillus Klinik informiert. Begleitet wurde die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion von Alexander Buda, dem Vorsitzenden des FDP Kreisverbandes Neuwied und Ortsvorsitzender der Freien Demokraten in Asbach. Die Kamillus Klinik hat einen neurologischen Schwerpunkt und hat sich unter anderem auf die Behandlung von Multipler Sklerose spezialisiert. Nach dem Prinzip „Alles aus einem Guss“ arbeitet die Klinik dabei eng mit Ergotherapeuten, Logopäden und Musiktherapeuten zusammen. 

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Do

04

Apr

2019

Regionale Landwirtschaft erleben auf dem Hof Ehrenstein

Ulrich Schreiber, Bürgermeisterkandidat von Dierdorf, begrüßte Samstag, 30.3.2019 auf dem Hof von Dominik Ehrenstein viele Besucher. Dominik Ehrenstein führte alle durch sein landwirtschaftliches Reich.

 

Der hochmoderne Milchviehbetrieb war erlebnisreich für die Kleinen mit der Besichtigung des Kälberhotels mit Einzelzimmer für die Neugeborenen und mit dem Kindergarten für die über 14 Tage alten Kälbchen. Die Kinder hatten viele Streicheleinheiten und Futter für die Kälbchen. 

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Do

04

Apr

2019

FDP mahnt mehr Wohnungsbau und KiTa-Plätze in Neuwied an

v.l.n.r.: Dr.Elias Al-Ghabri (FDP), Dietrich G. Rühle (FDP), Bürgermeister Michael Mang (SPD), Dennis Mohr (FDP), Christian Heß (FDP)
v.l.n.r.: Dr.Elias Al-Ghabri (FDP), Dietrich G. Rühle (FDP), Bürgermeister Michael Mang (SPD), Dennis Mohr (FDP), Christian Heß (FDP)

Welche Anstrengungen unternimmt die Stadt Neuwied zur Behebung des Wohnungsmangels in Neuwied, wollte die FDP der Stadt Neuwied von Bürgermeister Michael Mang (SPD) wissen. Die Liberalen sehen es als großen Fehler an, dass der Bau von Wohnungen in früheren Zeiten sehr eingeschränkt worden sei und nunmehr auch in Neuwied Wohnraum fehle. „Tatsächlich“, räumt Mang ein, „hat auch die Stadt Neuwied in den vorausgehenden Jahrzehnten diese Problem falsch eingeschätzt.“ Aber man versuche, jetzt hier korrigierend einzugreifen. Ein wichtiger Ansatz sei dabei die Erschließung des sog. „Rasselsteingeländes“, auf dem neue Wohnbebauung entstehe. Der Träger habe zugesagt, dass davon 20 % Wohnungen für geringere Einkommen sein werden.

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Sa

30

Mär

2019

Einladung

Di

26

Mär

2019

Unternehmen und Behörden arbeiten erfolgreich zusammen

v.L.: Alexander Buda, FDP; Staatssekretär Andy Becht und Geschäftsführer Ulli Koch, KOCH Industrieanlagen GmbH
v.L.: Alexander Buda, FDP; Staatssekretär Andy Becht und Geschäftsführer Ulli Koch, KOCH Industrieanlagen GmbH

Bürgerinitiative erreicht, in Zusammenarbeit mit Kommunen und Landesbehörden, den Start für die Erneuerung der L266.

Am 13. März 2019 empfingen Ulli und Reinhard Koch Staatssekretär Andy Becht sowie 15 geladene Gäste in den Räumlichkeiten der KOCH Industrieanlagen GmbH in Dernbach‐Dierdorf, um über den Erfolg der im Dezember 2016 gegründeten Bürgerinitiative Industriepark Dernbach zur L266 zu sprechen.

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Di

26

Mär

2019

Neuwieder FDP bemängelt fehlende Fahrradwege in der Marktstraße

v.l.n.r.: Prof. Dr. Wolfram Kunz, Oliver Spielmann, Thomas Breuer und Dietrich G. Rühle
v.l.n.r.: Prof. Dr. Wolfram Kunz, Oliver Spielmann, Thomas Breuer und Dietrich G. Rühle

Vertreter der Freien Demokraten Neuwieds (FDP) nahmen die Wiedereröffnung der Neuwieder Marktstraße zum Anlass, diese zu besichtigen. Die Beläge von Straße und Gehweg der Marktstraße wurden saniert, die Gehwege verbreitert und mit neuem Pflaster versehen, Bäume wurden gepflanzt und die Beleuchtung erneuert. Das sagte grundsätzlich auch den Liberalen zu. Die neue Marktstraße fördere wirklich die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt. Oliver Spielmann freute sich über die sogenannten Baumscheiben: „Das ist grundsätzlich die Richtige Richtung, Neuwied grüner erscheinen zu lassen und sicherlich auch gut für das Innenstadtklima.“ 

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So

24

Mär

2019

FDP auf dem Weg in den Gemeinderat Sankt Katharinen

von links nach rechts: Kreisvorsitzender Alexander Buda; Daniel Grube, Sabine Henning, Florian Gombert
von links nach rechts: Kreisvorsitzender Alexander Buda; Daniel Grube, Sabine Henning, Florian Gombert

Für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 stellt die FDP in Sankt Katharinen ihre Top-Kandidaten vor.

 

Die drei Top-Kandidaten (Florian Gombert, Daniel Grube, Sabine Henning) sind zielstrebige, engagierte Sankt-Kathariner, die sich bei der Gestaltung der Zukunft der schönen Gemeinde Sankt Katharinen einbringen möchten.

 

In einer Zeit, in der es nicht mehr reicht, die Einwohner einer Gemeinde über das altbekannte Amtsblättchen zu informieren will die FDP sich dafür einsetzen, dass Informationen transparenter und vor allem zeitgemäß an die Bürger weitergegeben werden.

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Sa

23

Mär

2019

Philipp Amberg - Kandidat Stadtrat Linz am Rhein

Das Wochenende steht ganz im Zeichen der Vorbereitung für die Wahlen - Themen - Werbung und erste interessante Gespräche. Ich freu mich! #fdplinz #fdpneuwied #kommunalwahl2019

Do

21

Mär

2019

Wir sind gegen Uploadfilter!

Seit Wochen tobt der Streit um die geplanten Uploadfilter im Rahmen der EU-Urheberrechtsreform. Er hat zu den größten Protesten geführt, die das Netz seit Jahren gesehen hat. Nun hat sich #Wikipedia zeitweise #abgeschaltet.
Maßgeblich beteiligt war der EU-Abgeordnete Axel Voss von der CDU, der als Berichterstatter für das EU-Parlament verhandelt hat, aber auch Bundeskanzlerin Angela #Merkel, die i#Tausch für das von ihr gewünschte Leistungsschutzrecht (Artikel 11) den Franzosen den von ihnen gewünschten Artikel 13 samt Uploadfiltern gegeben hat. Bald werden die meisten CDU/CSU-Abgeordeten im EU-Parlament für eine #Urheberrechtsreform stimmen, die dann #Uploadfilter für die EU als gesetzlichen Rahmen bringt. Wer glaubt daran, dass bei der Umsetzung in nationales Recht noch irgendetwas abgewendet werden kann?

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Mi

20

Mär

2019

Stammtisch in Unkel

Die FDP-Verbände im Kreis Neuwied laden alle Bürger zu ihrem liberalen Stammtisch ein. Lernen Sie die örtliche FDP kennen und diskutieren Sie mit uns in lockerer Atmosphäre über politischen Themen. Der Stammtisch findet am Mittwoch, den 20.03., ab 19 Uhr im Weinhaus Im Lämmlein, Pützgasse 6, 53572 Unkel statt. Die liberalen Stammtische im Kreis finden regelmäßig statt, um den Austausch zwischen Partei und Bevölkerung zu fördern. „Auch Nicht-Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen“, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP.

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Mo

18

Mär

2019

Provisorische Deckschichten zu Lasten des Haushaltes der Stadt Neuwied

"Doppelte Belastung der Bürger vermeiden": FDP Neuwied fordert stimmiges Gesamtkonzept für die Sanierung maroder Straßen in der Deichstadt
"Doppelte Belastung der Bürger vermeiden": FDP Neuwied fordert stimmiges Gesamtkonzept für die Sanierung maroder Straßen in der Deichstadt

“Wir wollen keine finanzielle Doppelbelastung für die Bürgerinnen und Bürger Neuwieds für die Erneuerung unserer Straßen. Statt halbgarer Kompromisse muss ein stimmiges Gesamtkonzept her“, ärgert sich Oliver Spielmann von der FDP Neuwied, der sich für die Liberalen mit dem Thema befasst. Die von der Stadtverwaltung geplante und von CDU und SPD befürwortete Übergangslösung zur Durchführung einer provisorischen Deckschicht zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf maroden Straßen, sei eine Maßnahme, für die von der Landesregierung keine finanziellen Zuschüsse bewilligt würden. Derzeit könnten Anträge auf Zuschüsse in Höhe von 70 % der Straßenausbaukosten nur für Maßnahmen mit einer dauerhaften Sanierung beim Land RLP gestellt werden. Bei einer provisorischen Deckschicht, handele es sich laut Auskunft der Stadtverwaltung Neuwied um eine Maßnahme, die im Rahmen des Betreuungsvertrages der Servicebetriebe Neuwied durchgeführt werde und für die es keine Zuschüsse gebe. Die Kosten hierfür sollen sich, laut den Erkenntnissen der Liberalen, beispielsweise in der Dierdorfer Straße auf ca. 60.000 bis 70.000 Euro belaufen. „Wir konnten erfahren, dass es bereits in den Osterferien zur Ausführung der Sanierungsmaßnahmen kommen soll“, so Oliver Spielmann.

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Mo

18

Mär

2019

FDP Waldbreitbach tritt bei der Neuwahl des Gemeinderats an

Am Freitag, 8. März 2019 um 19.30 Uhr war es soweit – Ein historischer Moment war besiegelt: Erstmals seit Jahrzehnten stellten die Freien Demokraten eine Liste für die Gemeinderatswahlen in Waldbreitbach auf. „Wir haben lange und hart auf dieses Ziel hingearbeitet und freuen uns nun, mit einem starken, hoch motivierten Team voller Optimismus in die Wahlen am 26. Mai gehen zu können“, erklärte Prof. Dr. Jochen Koop, Amtsverbandsvorsitzender der FDP Waldbreitbach-Rengsdorf, stolz.

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Do

14

Mär

2019

Kindertagesstätten – Verwahrungsanstalt oder qualifizierte Erziehung?

Welchen Weg stellt der Entwurf des Kindertagesstättengesetzes dar?

Helga Lerch, Abgeordnete des Landtages und Mitglied der FDP-Fraktion war auf 

Einladung des Amtsverbandes der FDP Dierdorf in Vertretung durch Ulrich Schreiber – Bürgermeisterkandidat für Dierdorf - zur Informationsveranstaltung gekommen.

Das Interesse war groß, ca. 30 Erzieherinnen und Gäste hörten gespannt dem Vortrag zu und fühlten sich mit ihren Sorgen bei Helga Lerch gut aufgehoben.

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Do

14

Mär

2019

Einladung zum Informationsgespräch mit Helga Lerch (MdL)

Do

14

Mär

2019

Spendenübergabe für die Jugendfeuerwehr Dierdorf

Spende für die Jugendfeuerwehr Dierdorf
Spende für die Jugendfeuerwehr Dierdorf

„Man ist das mega...“ staunten die Kinder und Jugendlichen der Jugendfeuerwehr Dierdorf als sie einen Spendencheck über 1.000 € sahen. Da stand Dr. Engel und sein Freund, der Bürgermeisterkandidat für Dierdorf, Ulrich Schreiber vor ihnen und überreicht den aufgeregten Kids das Geld.

Dr. Engel hat kürzlich seinen 60. Geburtstag und fast gleichzeitig das 30jährige Jubiläum seiner Praxisgründung in Dierdorf feiern dürfen.

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Di

12

Mär

2019

FDP Vettelschoß möchte in den Gemeinderat

Für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 stellt die FDP in Vettelschoß erneut eine Kandidatenliste in der Ortsgemeinde auf.

“Mit dem Verbandsvorsitzenden Waldemar Bondza an der Spitze möchten wir als vierte Kraft für den Gemeinderat kandidieren“, so Annika und Benjamin Wildhirt, neue FDP Mitglieder aus Vettelschoß, anlässlich der Listenaufstellung.

 

Mehr liberale Themen, Lösungen für Digitalisierung und Ausbau des Tourismus müssten an die Tagesordnung kommen, meinen die Freidemokraten.

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Fr

08

Mär

2019

Kommunalwahl 2019 – Die FDP Dierdorf stellt ihre Kandidaten für den Verbandsgemeinderat vor.

Spitzenkandidaten der FDP für die Verbandsgemeinratswahl (vlnr): Dominik Ehrenstein, Bernd Altmann, Hans Peter Forenberg und Ulrich Schreiber – es fehlt Florian Radermacher
Spitzenkandidaten der FDP für die Verbandsgemeinratswahl (vlnr): Dominik Ehrenstein, Bernd Altmann, Hans Peter Forenberg und Ulrich Schreiber – es fehlt Florian Radermacher

Bernd Altmann, auf dem ersten Listenplatz, freut sich über viele neue Bewerber die auch aktiv mitarbeiten möchten.

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Do

07

Mär

2019

#Meinungsfreiheit

Mi

06

Mär

2019

Liberales Get-Together der Jungen Liberalen im Bezirk Koblenz

Di

05

Mär

2019

Die Freien Demokraten trauern um Klaus Kinkel

 

Im Alter von 82 Jahren ist heute unser ehemaliger Außenminister Klaus Kinkel verstorben.

Deutschland und die Freien Demokraten haben ihm viel zu verdanken.

Do

28

Feb

2019

Alaaf

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Do

28

Feb

2019

FDP-Listenaufstellung für den Stadtrat Linz

Wollen sich stark machen für die Stadt Linz (vlnr): Kreisvorsitzender der FDP Neuwied Alexander Buda, Philipp Amberg, Steffen Becker und Wilfried Kräften.
Wollen sich stark machen für die Stadt Linz (vlnr): Kreisvorsitzender der FDP Neuwied Alexander Buda, Philipp Amberg, Steffen Becker und Wilfried Kräften.

Die FDP im Kreis Neuwied möchte mit neuen Gesichtern den Widereinzug in den Linzer Stadtrat bei der Kommunalwahl am 26.Mai erreichen. „Wir freuen uns, mit Philipp Amberg und Steffen Becker zwei Neumitglieder für die vordersten Listenplätze aufstellen zu können, die aktuelle Prozesse und Entscheidungen in Frage stellen und neue Ideen einbringen. Wir haben auf der Liste eine gesunde Mischung mit viel Entschlossenheit“, stellt Waldemar Bondza,  FDP-Vorsitzender der VG Linz am Rhein, fest.

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Mo

25

Feb

2019

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Stadrats-Liste Amtsverband Dierdorf für die Kommunalwahl 2019

Spitzenkandidaten der FDP Stadtratsliste: Von links: Dominik Hoppe, Ulrich Schreiber, Bernd Altmann und Dominik Ehrenstein, es fehlt Irina Schreiber
Spitzenkandidaten der FDP Stadtratsliste: Von links: Dominik Hoppe, Ulrich Schreiber, Bernd Altmann und Dominik Ehrenstein, es fehlt Irina Schreiber

Auf einer Mitgliederversammlung hat der Amtsverband Dierdorf die Kandidaten für die Stadtratswahl zur Kommunalwahl am 26.5.2019 gewählt.

 

Stadtbürgermeisterkandidat Ulrich Schreiber führt die Liste an. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Bernd Altmann, Dominik Ehrenstein, Dominik Hoppe und Irina Schreiber. 

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Di

19

Feb

2019

FDP Stadtverband für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Der FDP Stadtverband Neuwied ist eindeutig dagegen, dass weiterhin die Eigentümer von Grundstücken zu den Kosten des Straßenausbaus herangezogen werden. „Dieser Ansicht war die FDP schon lange bevor die CDU das thematisiert hatte“, weist der FDP-Spitzenkandidat für die Stadtratswahl, Dennis Mohr, auf eine alte Forderung des Bundes der Steuerzahler und dessen Präsident, FDP-Ehrenvorsitzender Rainer Brüderle, hin. Insofern freue man sich, dass eine entsprechende Resolution im Stadtrat beschlossen worden sei.

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Sa

16

Feb

2019

FDP-Stadtverband wählt neuen Vorstand

Die FDP der Stadt Neuwied zeigt sich gut aufgestellt. - vlnr.: René Reinhardt, Dr. Elias Al-Ghabra, Dr. Kai Rinklake, Thomas breuer, Oliver Spielmann, Andreas büsch, Katja Böcking, Christian Hess, Dennis Mohr, Noah Löwenstein - es fehlt Dietrich G. Rühle
Die FDP der Stadt Neuwied zeigt sich gut aufgestellt. - vlnr.: René Reinhardt, Dr. Elias Al-Ghabra, Dr. Kai Rinklake, Thomas breuer, Oliver Spielmann, Andreas büsch, Katja Böcking, Christian Hess, Dennis Mohr, Noah Löwenstein - es fehlt Dietrich G. Rühle

Die FDP der Stadt Neuwied hat ihre Führungsspitze gewählt, mit der die Liberalen die Aufgaben der nächsten Zeit angehen wollen. Alle 15 Anwesenden votierten einstimmig für den bisherigen Vorsitzenden Dr. Kai Rinklake. Damit blieb die FDP ihrem Vorsatz treu, dass man zwischen Parteiführung und Mandaten im Stadtrat trennen will. Rinklake tritt auf der FDP-Liste zur Wahl des Stadtrates nicht auf einem der vorderen Plätze an.

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Do

14

Feb

2019

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der VG-Liste Amtsverband Linz am Rhein für die Kommunalwahl 2019

Starke Mannschaft, Mitglieder des Amtsverbands Linz am Rhein (vlnr): Alexander Buda (Kreisvors.), C. Ehlen, C. Honnef, W. Bondza (Amtsverbandsvors.), Dr. T. Kador, Susanna Henn (Spitzenkandidatin), W. Kräften, S. Becker, A. Mönig, P. Amberg und T. Gülich
Starke Mannschaft, Mitglieder des Amtsverbands Linz am Rhein (vlnr): Alexander Buda (Kreisvors.), C. Ehlen, C. Honnef, W. Bondza (Amtsverbandsvors.), Dr. T. Kador, Susanna Henn (Spitzenkandidatin), W. Kräften, S. Becker, A. Mönig, P. Amberg und T. Gülich

 

Bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019 geht die FDP- Linz am Rhein mit Frauen-Power ins Rennen.

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Mo

11

Feb

2019

FDP Amtsverband Dierdorf nominiert Kandidaten für Bürgermeisterwahl

Einstimmig hat die Mitgliederversammlung des FDP Amtsverband Dierdorf Ulrich Schreiber zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Dierdorf bei den Kommunalwahlen am 26.05.2019 gewählt.

„Ich danke für das große Vertrauen und werde im Falle meiner Wahl mein Bestes für Dierdorf geben“ sagte Ulrich Schreiber unmittelbar nach seiner Wahl.

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So

10

Feb

2019

Mitgliederversammlung zu Aufstellung der Kreistagsliste

 

„Die Kommunalwahl ist für uns die wichtigste Etappe des Wiederaufstiegs unserer Partei. Nach dem Wiedereinzug der FDP in den Land- bzw. Bundestag haben wir uns die Verdopplung der Mandate im Kreis Neuwied mit all seinen Orts- und Verbandsgemeinden vorgenommen“, definierte Alexander Buda, Neuwieder FDP-Kreisverbandsvorsitzender zu Beginn.

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Mo

04

Feb

2019

Neuwieds FDP geht mit neuem Gesicht optimistisch in den Wahlkampf - Die Liberalen wollen mit jüngerer und weiblicherer Mannschaft Vertrauen gewinnen

Teil der neuen FDP-Mannschaft (v.l.n.r.): Christian Hess, Dr. Kai Rinklake, Katja Böcking, Dietrich G. Rühle, Silke Kenter, Sven Störmer, Dennis Mohr, Dirk Briesemann, Dr. Elias Al-Ghabra, Christian Schmidt, Oliver Spielmann. Als Gratulant: Alfons Keßler
Teil der neuen FDP-Mannschaft (v.l.n.r.): Christian Hess, Dr. Kai Rinklake, Katja Böcking, Dietrich G. Rühle, Silke Kenter, Sven Störmer, Dennis Mohr, Dirk Briesemann, Dr. Elias Al-Ghabra, Christian Schmidt, Oliver Spielmann. Als Gratulant: Alfons Keßler

Die FDP der Stadt Neuwied geht mit einer fast vollständig neuen Mannschaft in die Stadtratswahl am 26. Mai. 21 Kandidaten wollen liberale Politik in der Stadt umsetzen.

 

Auf die ersten beiden Plätze wählte die Versammlung einstimmig Dennis Mohr (Software-Entwickler) und Dietrich G. Rühle (Hochschullehrer). „Wir wollen mit dieser Spitze zum einen frischen Elan in unsere Arbeit bringen, zum anderen aber auch Nutzen aus der Erfahrung früherer erfolgreicher Jahre ziehen“, so der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Kai Rinklake. Der 40jährige Mohr stehe für die neue stark verjüngte Mannschaft, für die man auch vermehrt Frauen zur Mitarbeit überzeugen konnte. Rühle als früherer Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion und ehemaliger Ortsvorsteher von Altwied steht für die Erfahrung aus der bisherigen erfolgreichen Arbeit der FDP Neuwied. Gleichzeitig habe man, anders als andere Parteien, zwischen Parteiführung und politischem Mandat trennen wollen, damit sich jeder intensiv um seine Aufgaben kümmern kann. „Wie es sich für eine offene und demokratische Partei auch gehört, gab es für die Nominierungen ab Platz 3 überwiegend Kampfkandidaturen in aller Freundschaft“, begrüßte Dr. Rinklake das rege Interesse an liberaler Arbeit.

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Mi

30

Jan

2019

FDP Rengsdorf stellt Liste für Gemeinderat auf

Die FDP in Rengsdorf hat ihre Liste für die Gemeinderatswahlen am 26.05.2019 aufgestellt. Als Spitzenkandidatin wird Ingrid Runkel die Liste der Liberalen anführen. „Ob besseres Schulessen, die Pflege unserer einzigartigen Naturumgebung oder die Stärkung der Dorfgemeinschaft – wir haben in den letzten Jahren mit großem Engagement Initiativen vorangebracht, von denen der Ort und seine Bürger spürbar profitieren“, sagte Runkel, die auch 3. Beigeordnete der Gemeinde Rengsdorf und Gemeinderatsmitglied ist. „Genau das wollen wir in den nächsten Jahren fortführen, damit unsere Gemeinde Rengsdorf auch in Zukunft ein lebenswerter Kurort bleibt.“

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Fr

25

Jan

2019

Gestank im Distelfeld: Was will Martin Hahn wirklich?

In den anhaltenden Diskussionen über die Geruchsbelästigungen rund um das Industriegebiet Distelfeld in Neuwied gab es zuletzt Spekulationen darüber, dass die Firma Suez nunmehr eine Spuckstoffanlage in Neuwied errichten wolle. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Neuwieder Stadtrat, Martin Hahn, hatte sich dazu vor einigen Tagen ablehnend geäußert. Zudem erneuerte er seine Kritik an der zuständigen Strukturgenehmigungsdirektion (SGD) und ihrem Präsidenten Dr. Ulrich Kleemann.

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Sa

19

Jan

2019

Dreikönigstreffen des FDP Ortsverbandes Windhagen-Neustadt

v.l.n.r.  Hinten: Dr. Tobias Kador, Alexander Buda, Johann Walgenbach, Wolfgang Ginter, Alfons Ewens, Johannes Droste - Vorne: Susanna Henn, Sandra Weeser, Christa Ewenz
v.l.n.r. Hinten: Dr. Tobias Kador, Alexander Buda, Johann Walgenbach, Wolfgang Ginter, Alfons Ewens, Johannes Droste - Vorne: Susanna Henn, Sandra Weeser, Christa Ewenz

Nicht nur auf der großen bundespolitischen Bühne mit Christian Lindner wurde das Dreikönigstreffen der Liberalen begangen: Auch der Ortsverband Windhagen-Neustadt startete mit der Traditionsveranstaltung ins neue Jahr 2019. Viele Mitglieder und Interessenten der FDP sind der Einladung des Ortsverbandes Windhagen-Neustadt gefolgt. Knapp 40 Personen nahmen an dem Treffen teil. Auch die Neuwieder Wahlkreisabgeordnete der FDP, Sandra Weeser, ließ es sich nicht nehmen, bei dem geselligen Zusammensein ein Grußwort zu sprechen. „6 Jahre in Folge hat der Ortsverband mich nun zum alljährlich Dreikönigstreffen eingeladen, da war es eine Selbstverständlichkeit für mich, dass ich heute hier erscheine“, erklärte Weeser zu Beginn ihrer Rede. In Ihrem Grußwort spannte die Abgeordnete einen großen Bogen über die Kommunal-. Bundes- und Europapolitik: „Die große Koalition hat sich nur mühsam zusammengefunden. Aufgrund der Disonanz zwischen SPD und CDU ist auch in Zukunft nicht zu erwarten, dass die Regierung noch viel auf den Weg bringt“. Die „Zweckehe“ könne in 2019 sogar in Neuwahlen enden, so Weeser.

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Sa

19

Jan

2019

Mitgliederversammlung zur Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für den Kreistag Neuwied

„Klar ist, dass im Kreis Neuwied dringend eine stärkere liberale Kraft gebraucht wird, damit auch in Zukunft die Region wirtschaftlich und sozial gut aufgestellt bleibt“, meint der Neuwieder FDP Kreisvorsitzende Alexander Buda zur kommenden Kommunalwahl 2019 am 26.05.2019. Diesbezüglich lädt der FDP Kreisverband am Freitag, den 1. Februar 2019, um 19.00 Uhr zu einer Mitgliederversammlung zur Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für den Kreistag Neuwied. Der Kreisparteitag für die Listenaufstellung findet im Bootshaus, Wirtshaus Deichblick - Am Pegelturm, in der Rheinstr. 52 in 56564 Neuwied statt. Der Parteitag soll laut FDP Auftakt sein für ein ehrgeiziges Vorhaben: „Unser Wahlziel für die Kommunalwahl ist die Verdopplung der FDP-Mandate im Kreis“, gibt sich FDP-Chef Buda entschlossen.

Fr

18

Jan

2019

FDP-Bundestagsageordnete Sandra Weeser informiert sich im Gespräch mit Bürgermeister Michael Christ über Asbach und die Region.

vlnr: Alexander Buda (Kreisvors. FDP Neuwied), Alfons Ewens (FDP Asbach), Michael Christ (Bürgermeister VG Asbach), Sandra Weeser (MdB), Johann Walgenbach (FDP Asbach), Johannes Droste (Vors. FDP Windhagen), Wolfgang Ginter (stv. Vors. FDP Asbach)
vlnr: Alexander Buda (Kreisvors. FDP Neuwied), Alfons Ewens (FDP Asbach), Michael Christ (Bürgermeister VG Asbach), Sandra Weeser (MdB), Johann Walgenbach (FDP Asbach), Johannes Droste (Vors. FDP Windhagen), Wolfgang Ginter (stv. Vors. FDP Asbach)

Auf Initiative des FDP-Amtsverbandes Asbach trafen sich am 19. Dezember 2018 die FDP-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Neuwied, Sandra Weeser, mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Asbach Michael Christ und weiteren Vertretern der hiesigen Liberalen. Die Bundestagsabgeordnete zeigte sich im Gespräch von der Leistungskraft und des Gestaltungswillens der VG-Asbach beeindruckt. Wie Christa Ewenz, Vorsitzende des FDP-Amtverbandes und Alexander Buda, FDP-Kreischef unisono betonte, freuten sich die Liberalen sehr über die positive Stimmung und das konstruktive Miteinander zwischen den Vertretern der unterschiedlichsten politischen Ebenen bei dem Treffen.

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Do

17

Jan

2019

Ergebnisse des Netzwerk Innenstadt verblüffen FDP Neuwied

Das Netzwerk Innenstadt präsentierte am 20. Oktober seine Ergebnisse in verschiedenen leerstehenden Ladenlokalen in der Fußgängerzone. Mehrere Mitglieder der FDP Neuwied bestaunten die Präsentationen und befragten die engagierten Bürger zu den verschiedenen Projekten.

 

„Was hier erarbeitet und zusammengetragen wurde, zeigt deutlich, wie sehr den Neuwiedern die eigene Stadt am Herzen liegt“, meint Katja Böcking (Mitglied der FDP und Junge Liberale Neuwied), die besonders begeistert von einem zukunftsweisenden Modell für die Deichkrone war, welches in der Langendorfer Straße präsentiert wurde. Gerade die Deichkrone ist immer wieder im Gespräch bei den Neuwieder Liberalen und nimmt einen bedeutenden Platz im Dialog mit den Bürgern ein. Das historische Gebäude ist zurzeit eine Ruine mit vielen Nutzungsmöglichkeiten. Die Zukunft des teilweise denkmalwürdigen Bauwerks steht allerdings in Frage, weil die Sanierungskosten in die Millionenhöhe gehen dürften.

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Sa

12

Jan

2019

Diskussionsforum Rengsdorf-Waldbreitbach am 12.01.2019

Am kommenden Samstag (12.01.2019) lädt der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem offenen Diskussionsforum ein. Im Mittelpunkt dieses Diskussionsforums steht die Zukunft der Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach. Gemeinsam soll in der Auftaktveranstaltung über Tourismus, Mobilität und Verkehr auf dem Land sowie über den Insektenschutz debattiert werden. Los geht es um 10.00 Uhr im Hotel Zur Post in Waldbreitbach.

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Mi

09

Jan

2019

FDP Asbach lädt zur Ratsarbeit ein

Insbesondere Frauen und junge Menschen sind zur Mitarbeit aufgerufen

 

Asbach. Im Mai diesen Jahres werden die Kommunalparlamente in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden gewählt. So auch in der Westerwaldgemeinde Asbach. „Hierzu werden in den kommenden Wochen von den Parteien die Listen aufgestellt, über die die Wähler am 26. Mai entscheiden“, betont Alexander Buda, Vorsitzender der Freien Demokraten in Asbach und im Kreis Neuwied. Doch wie überall im Land spiegelt die Zusammensetzung des Asbacher Rates nicht die der Gesellschaft wieder. So sind nur zwei von 24 Ratsmitgliedern in Asbach Frauen, was selbst für kommunale Verhältnisse ein wirklich schlechter Schnitt ist, dokumentiert der Ortsvorsitzende. Auch sind derzeit die Mehrheit der Kommunalpolitiker im Ort bereits im Rentenalter. 

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Mo

17

Dez

2018

Soli-Abstimmung im Bundestag

Erst „nur für zwölf Monate“, dann „bis 1999 endgültig weg“: Einst sollte der Solidaritätszuschlag die Wiedervereinigung finanzieren. 25 Jahre nach dem Mauerfall gibt es ihn immer noch – entgegen zahlreichen Beteuerungen von Politikern. „Es kann nicht sein, dass prominente Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Neuwied der Entlastung der Bürger beim Solidaritätszuschlag, entgegen Bekundungen auf Parteitagen, eine freche Absage erteilen“, regt sich Kreisverbandsvorsitzender Alexander Buda der FDP-Neuwied sichtlich auf. Was war passiert? Die FDP hatte einen Antrag zur Abschaffung des „Solis“ in den Bundestags eingebracht, die Freien Demokraten wollen den Soli zum Ende des Jahres 2019 auslaufen lassen. Obwohl sich die CDU selbst nur 5 Tage vor der Abstimmung am Donnerstag auf ihrem Bundesparteitag für die Abschaffung der „Wiedervereinigungssteuer“ ausgesprochen hatte, verhinderte die Große Koalition den Vorstoß der Liberalen. Wir haben ganz genau hingeschaut, wie unsere heimischen Abgeordneten abgestimmt haben, insbesondere von CDU-Mann Erwin Rüddel sind wir maßlos enttäuscht, der mittels Erststimmen gewählt wurde und damit besonders den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis verpflichtet ist“, erklärt Buda weiter. „Der Bürger soll vom gefräßigen Staat weiter abgezockt werden, hier machen wir nicht mit“, macht der FDP-Chef seinem Ärger Luft.

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So

16

Dez

2018

gegen #Fahrverbote

Vor 26 Jahren, am 01.01.1993 wurde die Euronorm 1 für Diesel- und Benzinfahrzeuge bei der Erstanmeldung verpflichtend eingeführt. Bis zur Einführung der Euronorm 6b am 01.09.2015 sanken die Emissionen fast aller Schadstoffe zwischen 65 - 90%. Gleichzeitig verschwinden zusehend immer mehr Autos älterer Generationen von den Straßen, was der Gesamtemissionsbilanz zu Gute kommt. Doch anstatt diesen Fortschritt weiterzuführen, werden Fahrverbote verhängt. Hier wird deutlich, dass heute verblendete Ideologien den Vorzug vor der Vernunft erhalten.

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Do

29

Nov

2018

Werden bald Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft?

Auf einer FDP-Kreisvorstandssitzung im Gasthof Stroh in Buchholz informierte der Vorsitzende Alexander Buda darüber, dass in Rheinland-Pfalz möglicherweise bald die im Falle eines Straßenausbaus, oder Erneuerung einer Straße, fälligen Beiträge für die Bürger entfallen könnten. Auch Einwohner des Kreises wären hierdurch immer wieder betroffen, so Buda. Auslöser für die Abschaffung ist eine Initiative von Rainer Brüderle, Präsident des Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz und des Verbandes Haus und Grund. Straßenausbaubeiträge führen häufig zu Belastungen in 5-stelliger Höhe und gelten für Rentner und junge Familien oftmals als untragbar. Dieser Umstand führt verstärkt zu kostenintensiven Rechtsstreitigkeiten bei Gericht und bindet Verwaltungspersonal bei der Abwicklung. In einigen Kommunen führt das bereits dazu, dass die Verfahrenskosten die Beitragseinnahmen übersteigen. Anstelle der bürgerlichen Beiträge soll nun das Land, wie es durch die öffentliche Hand auch bereits bei Kreis- Landes- und Bundesstraßen der Fall ist, für die Gemeindestraßen aufkommen. Dieses Ansinnen folgte Ende Oktober auf Antrag der FDP-Kreisverbände Koblenz und Neuwied der Landesparteitag der Freien Demokraten in Ransbach-Baumbach. Damit ist die FDP Rheinland-Pfalz auch die erste Regierungspartei im Land, die die Abschaffung der Ausbaubeiträge per Parteitagsbeschluss beschlossen hat. Jedoch sind die Liberalen in der Landesregierung auch auf die Zustimmung ihrer Koalitionspartner von SPD und Grüne angewiesen, da die neuere Entwicklung um die Ausbaubeiträge nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages ist. Wie Buda betonte, gilt es nun bei den Regierungspartnern Überzeugungsarbeit zu leisten. Dafür sprechen gute Argumente. Die SPD hat in anderen Bundesländern bereits selbst den Weg hierfür freigemacht und auch für die Grünen könnten bei Gemeindestraßen zustimmen, da die Maßnahmen nur selten zu einem erhöhten Verkehrsfluss oder negativen Umwelteinflüssen führen. Zudem sei derzeit ausreichend Geld in der Landeskasse, erklärte der FDP-Kreischef.

Di

27

Nov

2018

Freie Demokraten in Rengsdorf-Waldbreitbach starten durch: Neue Konzepte zur Bürgerbeteiligung beschlossen

„Gemeinsam möchten wir mit innovativen Konzepten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Mittelpunkt unserer Tätigkeit stellen“, das war es, was der neue Vorsitzende des Amtsverbands Rengsdorf-Waldbreitbach der Freien Demokraten, Prof. Dr. Jochen Koop, nach seiner Wahl im letzten Oktober gesagt hatte. Gesagt, getan: Nur wenige Wochen nachdem die Mitglieder einen neuen Vorstand gewählt und die Weichen des Verbands für die Zukunft neu gestellt haben, kam der neugewählte Vorstand am Donnerstag, den 22.11.2018 in Hardert zusammen. Dabei rückte der Vorstand zwei große Veranstaltungen in den Mittelpunkt: Am 12.01.2019 soll zunächst ein World Café, ein innovativer Bürger-WorkShop, veranstaltet werden. Nach Karneval soll außerdem ein großes Heringsessen mit einer Podiumsdiskssuion zu der Frage „Sind Straßenausbeibträge in Zukunft noch sinnvoll?“ stattfinden. Zur Vorbereitung beider Events formierte der Vorstand zwei Organisationsteams. „Wir können jetzt mit voller Energie die Organisation innovativer Bürgerbeteiligungsformate zielstrebig vorantreiben“, freute sich Prof. Dr. Koop nach der Sitzung. „Wir machen Politik für die Menschen vor Ort. Aus diesem Grund möchten wir die Bürgerinnen und Bürger auch zu Wort kommen lassen und unsere Politik eben nicht nur von oben herab bestimmen.“

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Sa

17

Nov

2018

NEUWIED NEUGESTALTEN: JULIS BESCHLIESSEN LEITBILD FÜR STADTENTWICKLUNGSKONZEPT

Auf ihrem Open Think Tank am Samstag, den 17.11.2018 haben die Jungen Liberalen Neuwied ein Leitbild für die Stadtentwicklung beschlossen und präsentiert. Unter dem Titel „Neuwied Neugestalten“ wollen die JuLis die Neuausrichtung der Stadt Neuwied in Zukunft mit starken Ideen vorantreiben.

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Di

13

Nov

2018

Gedenken an November-Pogrome und Reichskristallnacht

Mahnen zur Erinnerung: FDP-Mitglieder des Kreisverbands Neuwied (vlnr): Waldemar Bondza, Sebastian Nelles, Marc Ortitz-Fernandez, Alexander Buda und Dr. Tobias Kador.
Mahnen zur Erinnerung: FDP-Mitglieder des Kreisverbands Neuwied (vlnr): Waldemar Bondza, Sebastian Nelles, Marc Ortitz-Fernandez, Alexander Buda und Dr. Tobias Kador.

„Vor genau 80 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Jüdische Geschäfte wurden geplündert und zerstört. Hunderte Frauen und Männer wurden von Nationalsozialisten getötet, begingen Selbstmord oder starben, nachdem sie in Konzentrationslagern misshandelt worden waren. Diese Pogrome – damals für alle sichtbar - waren ein Vorbote der Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden. Sie stehen für den unvergleichlichen Bruch der Zivilisation, für den Absturz Deutschlands in die Barbarei. Wir gedenken heute der Opfer des Nationalsozialismus, und wir wissen um unsere Verantwortung – eine Verantwortung, die keinen Schlussstrich kennt“, so Bundespräsident Frank Walter Steinmeier zur Gedenkstunde der Pogrome vor 80 Jahren gegen deutsche Juden am 09. November 2018 im Bundestag.

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Mo

12

Nov

2018

Ulrich Schreiber (FDP) neuer 1. Beigeordneter der Stadt Dierdorf

Ulrich Schreiber
Ulrich Schreiber

Nachdem Klaus Groth im Sommer dieses Jahres sein Amt niedergelegt hat, stand nunmehr eine Neuwahl des 1. Beigeordneten der Stadt Dierdorf an.

 

Die FDP Fraktion stellte Ulrich Schreiber zur Wahl, um die gute und vertrauensvolle Arbeit im Stadtvorstand bis Ende der Wahlperiode im Mai nächsten Jahres fortzusetzen.

 

Ulrich Schreiber ist ein aktiver und erfahrener langjähriger Kommunalpolitiker. Er hat während seiner bisherigen kommunalpolitischen Tätigkeiten sowohl als Mitglied des Stadtrates, des Verbandsgemeinderates, als Beigeordneter der Verbandsgemeinde und auch als Kreistagsmitglied und Sprecher der Kreistagsfraktion große Erfahrungen gesammelt. Unter seiner Mitarbeit sind viele Projekte und Beschlüsse erfolgreich durchgeführt worden. Mit seinem großen Erfahrungsschatz und seiner offenen und ehrlichen Art, genießt er das Vertrauen  der Menschen der Stadt und Verbandsgemeinde und Behörden.

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Mo

12

Nov

2018

Junge Liberale Neuwied jetzt auch mit eigener Webseite

Die Jungen Liberalen Neuwied (JuLis) treiben ihren Internetauftritt weiter voran und haben nun auch ihre eigene Webseite. Ab sofort halten die JuLis Sie unter https://julis-neuwied.de/ über das, was die JuLis so tagtäglich tun, auf dem Laufenden. Dort kann man viel über den Kreisverband Neuwied der Jungen Liberalen erfahren und ständig über News und Termine informiert werden.

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Sa

10

Nov

2018

Zwei Neuwieder JuLis in den Bezirksvorstand der Jungen Liberalen Koblenz gewählt

Der neu gewählte Vorstand des Bezirksverbandes Koblenz der Jungen Liberalen
Der neu gewählte Vorstand des Bezirksverbandes Koblenz der Jungen Liberalen

Der Bezirksverband Koblenz der Jungen Liberalen in Rheinland-Pfalz hat einen neuen Vorstand: Am Samstag, den 10.11.2018 kamen die Mitglieder des Bezirksverbandes in Montabaur zu ihrem Bezirkskongress zusammen und wählten dabei Fabian Schäfer zu ihrem neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter stehen ihm künftig Lukas Gondro (Presse und Öffentlichkeitsarbeit), Julia Schwarzkopf (Programmatik), Andreas Büsch (Organisation) und Tim-Jonas Löbeth (Finanzen) zur Seite. Als Beisitzer komplettieren Yann Lukas Ackermann und Lukas Weisbrod den Vorstand. Alle Mitglieder wurden mit überwältigender Mehrheit in ihr Amt gewählt.

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Mi

07

Nov

2018

Stammtisch Amtsverband Linz

Der Amtsverband Linz am Rhein der FDP lädt zu seinem turnusmäßigen Stammtisch: Der Stammtisch findet am Mittwoch, den 07.11., ab 19 Uhr im Hotel zur Post, Hauptstr.48 in 53578 Windhagen statt. Die Stammtische des Amtsverbands finden regelmäßig statt, um den Austausch zwischen Partei und Bevölkerung zu fördern. „Auch Nicht-Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen“, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP.

Di

06

Nov

2018

Starke Partnerschaft: Junge Liberale im Dialog mit dem Stadtverband Neuwied der Freien Demokraten

Starke Partnerschaft zwischen FDP und JuLis: Der neugegründete Kreisverband der Jungen Liberalen in Neuwied war am vergangenen Montag, den 05.11.2018 bei der mitgliederöffentlichen Vorstandssitzung des FDP-Stadtverbandes Neuwied zu Gast. Auf Einladung des Stadtvorstandes tauschten sich die FDP und die JuLis im Leutesdorfer „Leyscher Hof“ über ihre gemeinsamen politischen Ideen und Vorstellungen aus. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere der Stadtentwicklungsprozess beider Organisationen. FDP und JuLis bekräftigten schließlich, auch in Zukunft eng zusammenarbeiten zu wollen.

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Fr

02

Nov

2018

FDP Neuwied besucht mit Sandra Weeser die Glasmanufaktur TARDIS

Auf der Suche nach Betrieben im Kreis Neuwied, die gute Erfahrungen mit der Integration von Flüchtlingen gemacht haben, wurden die Neuwieder Liberalen auf die Glasmanufaktur TARDIS in Neuwied – Block aufmerksam. Gemeinsam mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Sandra Weeser durften sie das innovative Unternehmen vor Ort besichtigen. Geschäftsführer Thomas Breuer ließ es sich nicht nehmen, den Firmenrundgang persönlich zu leiten.

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Do

01

Nov

2018

Besuch der Birkenhof-Brennerei in Nistertal

Auf Einladung des FDP-Bezirksverbandes Koblenz konnten wir uns bei dem Besuch der Birkenhof-Brennerei in Nistertal nicht nur von der hohen Kunst der Herstellung edler Spirituosen begeistern lassen, sondern übernahmen gemeinsam mit unseren Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium RLP, Andy Becht, in geselliger Runde auch eine ordentliche Produktprüfung.

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Fr

26

Okt

2018

FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach stellt die Weichen für die Zukunft neu: Prof. Dr. Jochen Koop zum neuen Vorsitzenden gewählt

Der FDP-Amtsverband Rengsdorf-Waldbreitbach hat die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft neu gestellt: Auf dem Parteitag am Mittwoch, den 24. Oktober 2018 wählten die Mitglieder unter der Leitung von Ingrid Runkel im Waldbreitbacher „Hotel zur Post“ einen neuen Vorstand. An die Spitze des Gremiums wurde Prof. Dr. Jochen Koop mit überwältigender Mehrheit der Stimmen gewählt. Ihm werden zukünftig im geschäftsführenden Vorstand Ingrid Runkel und Gunter Jung als stellvertretende Vorsitzende sowie Tim-Jonas Löbeth als Schriftführer zur Seite stehen. Nach dem Aufrücken von Gunter Jung in den geschäftsführenden Vorstand wurde außerdem Denise Siebenmorgen zur weiteren Beisitzerin gewählt.

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Do

25

Okt

2018

FDP kritisiert Verkehrsführung in der Andernacher Straße

Mitglieder der Neuwieder FDP in der Andernacher Straße  (v.r.n.l.: Dennis Mohr, Dietrich Rühle, Christian Hess, Katja Böcking, Elias Al-Ghabra, Andreas Büsch)
Mitglieder der Neuwieder FDP in der Andernacher Straße (v.r.n.l.: Dennis Mohr, Dietrich Rühle, Christian Hess, Katja Böcking, Elias Al-Ghabra, Andreas Büsch)

Der Neuwieder Stadtverband der Freien Demokraten hält die Verkehrsführung in der Andernacher Straße Neuwieds für unübersichtlich und geradezu gefährlich. „Vor mehr als 17 Jahren hat man hier die Verkehrsführung auf Teufel-komm-raus zugunsten eines sogenannten Fahrradschutzstreifens geändert“, empört sich Dennnis Mohr, stv. Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes, „und trotz vielfacher öffentlicher Kritik hat sich an den gravierenden Mängeln  nichts verbessert.“

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Mo

15

Okt

2018

Verdienstgrenze für Minijobs erhöhen!

Bisher bedeutete die Erhöhung des Mindestlohns für geringfügig Beschäftigte, dass sie danach weniger Stunden arbeiten durften. Wir wollen, dass Minijobber mehr verdienen dürfen und wollen die Grenze zum 1.1.2019 auf 551 Euro anheben! 

Mo

15

Okt

2018

#DerSoliMussWeg

Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Bundestag am Donnerstag, 11. Oktober 2018, den #Antrag der FDP (19/4854) #abgelehnt, über die #Abschaffung des #Solidaritätszuschlag|s namentlich abstimmen zu lassen.

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Do

11

Okt

2018

Bundesregierung finanziert Fahrverbotsklagen

Die Deutsche Umwelthilfe #DUH kassiert fleißig Gelder von verschiedenen Ministerien und finanziert damit ihre Klagewelle für #Fahrverbote. Fahrverbote helfen weder der Umwelt, noch den Menschen, sie verlagern das Problem auf Nebenstraßen. In Forschungsförderung für neue Antriebstechnologien wäre das Geld besser investiert. 

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Sa

06

Okt

2018

Arbeitsweise der GroKo gleicht einer Autoimmunerkrankung

"Die Arbeitsweise der GroKo gleicht inzwischen einer Autoimmunerkrankung: Sie kämpft gegen sich selbst. 

Insbesondere zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer gibt es einen Stellungskrieg, wie ich es trotz meiner Eindrücke in den Jamaika-Sondierungen nicht für möglich gehalten hätte. Ich wünsche mir stattdessen gestalterische Impulse, wie wir sie in Frankreich sehen. Ein funktionierendes Management bei der Einwanderung, Vorfahrt für Digitalisierung, leichteres wirtschaftliches Vorankommen des Mittelstands, Priorität für bessere Bildung, Zukunftssicherung des Sozialstaats – all das erwarte ich von dieser Koalition und diesem Kabinett allerdings nicht mehr", so Christian Lindner.

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Mi

03

Okt

2018

Große Probleme bei der Migration nicht im Ansatz gelöst

Die Große Koalition hat sich auf Eckpunkte beim Thema Migration geeinigt, dabei aber den großen Mangel an einem gesteuerten Einwanderungssystem nicht im Ansatz gelöst, kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. Es fehle nach wie vor ein Konzept für ein Einwanderungsgesetz, "das die vielen unterschiedlichen Zugangsmöglichkeiten nach Deutschland sortiert", erklärt er. Die Freien Demokraten forderten, dass sich die Bundesrepublik beim Fachkräftezuzug stärker an Kanada orientiere. Das entsprechende Punktesystem habe aber in den jüngsten Diskussionen der Großen Koalition "überhaupt keine Rolle gespielt", bemängelt der FDP-Chef. Auch ein erleichterter Rechtsstatus für Flüchtlinge, der die Verwaltungen entlasten würde, sei nicht vorgesehen.

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Mi

03

Okt

2018

Wir sind gegen Dieselfahrverbote

#Diesel: Du musst mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Denn: Mobilität ist kein Luxus, sondern Teil Deiner persönlichen Freiheit und eine wesentliche Voraussetzung für soziale Teilhabe und wirtschaftliche Entwicklung.

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Mi

03

Okt

2018

ÖPNV verbessern

 

Die #Grünen wollen das #Dieselfahrverbot in Städten, die #SPD will einen #Mietenstopp statt der#Mietpreisbremse. Ziel dieser beiden Parteien ist die Verbesserung der #Lebensqualität in Städten. Die einen wollen saubere Luft und weniger Verkehr, die anderen wollen bezahlbaren Wohnraum in Ballungszentren.
Die Bevölkerung wächst und die Wirtschaft brummt. Immer mehr Menschen wollen in den Städten wohnen und immer mehr Menschen müssen einpendeln weil eben Wohnraum fehlt.
Also: Warum sprechen wir nicht über die effiziente#Anbindung des #Umland|s mit schnellen Verbindungen der #öffentliche|n #Verkehrsmittel? So lange man für manche Strecken 30 Minuten mit dem#PKW in die #Stadt benötigt, aber fast 2 Stunden mit öffentlichen Verkehrsmitteln, sind wir weit von#moderne|r #Verkehrsinfrastruktur entfernt.

Di

02

Okt

2018

Stammtisch Amtsverband Linz

Schon zum dritten Male trafen sich die FDP-Verbände Linz, Bad Hönningen, Unkel und Asbach zu Ihrem turnusmäßigen Stammtisch, diesmal in Linz im Restaurant Franco. „Wir wollen den Austausch mit der Bevölkerung stärken und auch Interessierten und Nicht-Mitgliedern Einblick in unsere politische Arbeit geben“, erklärt der Amtsverbandsvorsitzende Linz, Waldemar Bondza, das Ansinnen hinter dem geselligen Beisammensein.

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So

30

Sep

2018

Wahlabend für die Landesvertreterversammlung RLP

Thomas Roth, MdL, Mitglied im Ausschuss für Europa (links) und Alexander Buda
Thomas Roth, MdL, Mitglied im Ausschuss für Europa (links) und Alexander Buda

„Die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, zwingen uns alle zur Zusammenarbeit. Sie können nicht im Sinne des alten nationalstaatlichen Denkens von den einzelnen Ländern allein bewältigt werden.“ Dieser Ausspruch Helmut Kohls galt lange Zeit als Selbstverständlichkeit und Allgemeingut in der deutschen und europäischen Politik. „Nur noch Wenige, die den Schrecken des Krieges erlebt haben, können uns heute als mahnende Zeitzeugen dienen“, bezog sich FDP-Kreisvorsitzender Alexander Buda bei der Wahl zur Landesvertreterversammlung zur Europawahl in Neuwied auf den „Vater der Einheit“. „Längst sind Parteien, wie die AfD, am Werk und arbeiten daran unser Land aus Europa herauszuführen und wieder in einen völkischen Nationalstaat zu verwandeln“, so Buda weiter. Europa habe Deutschland 73 Jahre Frieden gebracht, dass gerate heutzutage zunehmend in Vergessenheit.

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Sa

29

Sep

2018

#Kooperationsverbot abschaffen

#Kooperationsverbot: die grundgesetzliche Regelung, dass der Bund keinen Einfluss auf die Schulpolitik der Länder ausüben darf, insbesondere nicht durch die Finanzierung von Bildungsmaßnahmen.

"Hessen steht nicht im Wettbewerb mit Bremen und Bayern nicht mit Sachsen. Deutschland steht im Wettbewerb mit Nordamerika und Asien. Und deswegen ist der Bildungsföderalismus, wie wir ihn praktizieren, nicht mehr Teil der Lösung. Er ist selbst zu einem Problem geworden", so Christian Lindner. 

Deswegen hat die Fraktion der Freien Demokratenheute ein Antrag zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundestag eingebracht.

Fr

28

Sep

2018

Kein Sekt mit Erdogan trinken!

#Erdogan: Ein Staatsbesuch ist auch eine Ehrbezeugung und Ausdruck von besonderen Beziehungen.

 

"Ich halte das gegenwärtig für das falsche Signal“, so Christian Lindner. Einen Arbeitsbesuch, um kritische Punkte anzusprechen, wäre viel sinnvoller. „Ich möchte nicht mit Sekt mit Herrn Erdogan anstoßen.“ Lindner kündigte bereits an, dem während des Besuchs stattfindenden Staatsbankett fern zu bleiben. Einen EU-Beitritt der #Türkei sieht er als illusorisch an.

Mo

24

Sep

2018

Einladung zur Mitgliederversammlung mit Wahl der VertreterInnen zur Landesvertreterversammlung

Die FDP Kreis Neuwied lädt am Montag, den 24. September, zu ihrer Mitgliederversammlung für die Wahl der Vertreter und Stellvertreter für die Landesvertreterversammlung für die Europawahl 2019. „Auch Nicht-Mitglieder sind natürlich herzlich eingeladen an der Veranstaltung teilzunehmen“, so FDP Kreisvorsitzender Alexander Buda. Unter anderem erden auch die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser (FDP) und der Landtagsabgeordnete Thomas Roth erwartet. Roth wird hier eine Rede zum Thema Europa halten. Der Termin findet ab 19 Uhr in 56564 Neuwied im Restaurant Bonstaff im Landratsgarten statt.

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