Arbeitsweise der GroKo gleicht einer Autoimmunerkrankung

"Die Arbeitsweise der GroKo gleicht inzwischen einer Autoimmunerkrankung: Sie kämpft gegen sich selbst. 

Insbesondere zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer gibt es einen Stellungskrieg, wie ich es trotz meiner Eindrücke in den Jamaika-Sondierungen nicht für möglich gehalten hätte. Ich wünsche mir stattdessen gestalterische Impulse, wie wir sie in Frankreich sehen. Ein funktionierendes Management bei der Einwanderung, Vorfahrt für Digitalisierung, leichteres wirtschaftliches Vorankommen des Mittelstands, Priorität für bessere Bildung, Zukunftssicherung des Sozialstaats – all das erwarte ich von dieser Koalition und diesem Kabinett allerdings nicht mehr", so Christian Lindner.

Christian Lindner schlägt vor, die Amtszeit von Bundeskanzlern künftig auf 2 Legislaturperioden zu begrenzen: "Ich kann mir eine Legislaturperiode von 5 Jahren vorstellen. Gleichzeitig sollte die Amtszeit des Bundeskanzlers nach maximal 2 Perioden enden."

Das verhindert, dass eine Regierung nur um ihrer selbst willen an der Macht sei. Das Grundgesetz hat sich über die vergangenen 70 Jahre sehr gut bewährt, so Lindner: "Aber in vielen Details, wie bei der Amtszeit des Bundeskanzlers, sollte man Anpassungen vornehmen."