http://www.fdp-neuwied.de Aktuelles de Copyright Tue, 21 Feb 2012 00:24:15 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=81143&p=0 Die kurzfristige Nominierung Joachim Gaucks durch FDP, CDU/CSU, SPD und Grüne ist nach dem quälenden Prozess um Christian Wulff eine Wohltat für Deutschland. Getragen durch eine breite Bevölkerungsmehrheit kann Gauck nach seiner Wahl das Amt mit der Würde und Achtung ausfüllen, das es braucht. Es muss auch nicht zu verwundern, dass gerade die FDP Gaucks Nominierung zuletzt so forcierte. So ist sein Lebensmotto: „Die Idee der Freiheit in Verantwortung“. Ein Motto, welches bei den Freien Demokraten schon immer zu den Grundsätzen ihrer Politik zählte. Als bekennender Liberaler versöhnt mich die Haltung der Bundes-FDP in der Präsidentenfrage für so manches in der jüngeren Vergangenheit mit der Partei. Es scheint, als ob die FDP die richtigen Schlüsse aus dem Umfragetief gezogen hat und neue Qualitäten entwickelt. http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=81143 Tue, 14 Feb 2012 23:07:05 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=81014&p=0 Wir laden Sie recht herzlich zum traditionellen Heringsessen am 23.02.2012 ein. In geselliger und gemütlicher Runde freuen wir uns auf interessante Gespräche und auf einen gemeinsamen Abend mit Ihnen. Am 23.02.2012, 19:00 Uhr, Hotel „Zur Post“ Neuwieder Straße 44 · 56588 Waldbreitbach Bis dahin "ne jecke Zick" http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=81014 Mon, 06 Feb 2012 23:49:42 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=80891&p=0 Liebe Parteifreunde, liebe liberale Freunde, wie heißt es so schön: Am Aschermittwoch ist alles vorbei ... Im Gegenteil – wir laden Sie recht herzlich zum traditionellen Heringsessen am 23.02.2012 ein. Zu Gast ist Peter Menke-Glückert – er ist Mitautor der Freiburger Thesen, die lange Zeit als Grundsatzprogramm der FDP dienten. Sein Anteil ist im Besonderen die Formulierung des ersten Umweltprogramms der FDP und später der Bundesrepublik Deutschland. In geselliger und gemütlicher Runde freuen wir uns auf interessante Gespräche und auf einen gemeinsamen Abend mit Ihnen. Am 23.02.2012, 19:00 Uhr, Hotel „Zur Post“ Neuwieder Straße 44 · 56588 Waldbreitbach Fon +49 2638 926-0 · Fax +49 2638 926-180 www.hotelzurpost.de/de_DE/index.php Das traditionelle „Heringsgericht“ ist ermäßigt und kostet 6,50 Euro. Alternativ können auch andere Gerichte zum Lokalpreis bestellt werden. Die Kosten für Speisen und Getränke trägt jeder Teilnehmer selbst. Wir freuen uns auf Ihr Kommen FDP_Einladung_Heringsessen_PRINT 2302_2012.pdf http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=80891 Mon, 06 Feb 2012 23:07:42 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=80890&p=0 Asbach/Buchholz. Auf ihrem jüngsten Parteitag in Asbach beschlossen die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Asbach mit den vorhandenen Mitgliedern der Liberalen aus Buchholz einstimmig zu einem Gesamtverband Asbach-Buchholz zu fusionieren. Die Freien Demokraten zeigten sich zufrieden damit, dass nun auch vor Ort in Buchholz eine freiheitlich organisierte Politik durch die FDP angeboten wird. Mit der Zusammenlegung ist die FDP damit auch flächendeckend in jedem Ort der Verbandsgemeinde Asbach vertreten. Zum neuen Vorsitzenden wählte der Parteitag Alexander Buda aus Asbach, der bis dahin bereits Chef im alten Ortsverband Asbach war. „Ich freue mich sehr über den Zusammenschluss, da ich in Asbach-Rindhausen an der Grenze zu Buchholz wohne, habe ich zu beiden Orten eine gute Beziehung“, stellt Buda fest. Zudem arbeitet der Liberale als Betriebsleiter in der elterlichen Firma im Industriepark Nord in Buchholz-Mendt. Josef Assenmacher wurde durch seine Parteifreunde zum stellvertretenden Ortsvorsitzenden gewählt. Der Landwirtschaftsmeister ist mit seinem eigenen Hof in Buchholz-Mendt ansässig und nach seinen Aussagen tief mit der Region, seinen Menschen, den örtlichen Vereinen und der Natur verwurzelt. Da beide Westerwaldgemeinden mitunter ähnliche Strukturen aufweisen, war für den neu gewählten Vorstand die politische Zielsetzung leicht zu formulieren. So ist die Schuldenfreiheit, verbunden mit niedrigen Gemeindesteuern, unbedingt beizubehalten. Lediglich bei der Ausgabenqualität gilt es für die FDP noch wachsamer zu sein. Immer noch werden zu viele Gelder für Dinge mit niedriger Priorität ausgegeben, während wichtige Investitionen, wie zum Beispiel die Sanierung von Gemeindestraßen, nicht in ausreichender Form vorangetrieben würde. Ein besonderes Augenmerk möchten die Freien Demokraten auf die Folgen des bevorstehenden Demografischen Wandel halten. Denn in der Zukunft nimmt die Bevölkerung nicht nur ab, sondern wird im gesamten auch älter. Hierdurch würden die Steuerkraft und der Konsum sinken. Auch befürchtet die Partei dadurch einen Facharbeitermangel mit Folgen für das Asbacher Land. Die soziale Versorgung ist nach Ansicht der FDP ebenfalls im ländlichen Raum nicht optimal gelöst. Vor allen die ärztliche Versorgung und die mangelnde Mobilität machten den älteren Semestern das Leben zusehends schwerer. Der Einsatz eines Seniorentaxis zu annehmbaren Preisen könnte hier eine Verbesserung in der Beweglichkeit von Senioren bringen, resümierte der FDP-Vorstand. Buda stellte als Ratsherr im Ortsund Verbandsgemeinderat schwere Fehler der regionalen Gemeinden im Siedlungsbau fest. So hätte gerade die Westerwaldgemeinde Asbach in den vergangenen drei Jahren gleich vier große Neubaugebiete in Angriff genommen, obwohl die Bevölkerung im gleichen Zeitraum jedes Jahr gesunken wäre. Nach der Auffassung des Liberalen werde das zu weiteren Leerständen bei älteren Gebäuden führen und eine weitere Verödung des Ortskerns fördern. Diese Politik ist für den FDP-Mann wenig nachhaltig und zudem Generationenungerecht. Denn in der Zukunft müssten dann immer weniger Menschen für ein immer größer werdendes Ortgebilde aufkommen. Die Unterhaltung von Straßen, Abwasserkanälen, Strom-, Gas-, Telefonund Wasserleitungen trieben dann besonders die Steuern und Gebühren nach oben. Assenmacher monierte in diesem Zusammenhang den Flächenfraß zu Lasten wertvoller landwirtschaftlicher Gebiete. Diese wäre ein Grund dafür, dass Deutschland im vergangenen Jahr erstmals nach langer Zeit Getreide aus dem Ausland hätte zukaufen müssen und das Land damit nicht mehr in der Lage sei, sich in diesem Bereich selbst zu versorgen. http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=80890 Mon, 06 Feb 2012 22:46:24 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=78503&p=0 Politiker - Retter oder Verursacher der Euro-Krise? zusätzlicher Termin wegen großer Nachfrage Gastreferent ist Diplom-Volkswirt Prof. Dr. Horst Schellhaaß vom Staatswissenschaftlichen Institut der Universität Köln am Mittwoch, den 26. Oktober 2011, um 19:00 Uhr Landhotel Westerwald Parkstraße 56581 Ehlscheid Der richtige Umgang mit der Eurokrise, der damit einhergehenden Staatsverschuldung und die realistische Einschätzung der Verantwortung und der Folgen für Deutschland und Europa sind entscheidend für unsere Zukunft. Vor diesem Hintergrund wird Prof. Dr. Horst Schellhaaß zunächst auf die Ursachen der gegenwärtigen Probleme innerhalb der Euro-Währungsunion eingehen, bevor er dann die daraus folgende Kernfragen stellt: Sind immer höhere Garantien und Staatsverschuldung in allen Euroländern tatsächlich die Rettung des Euros und Europas oder treibt uns diese Politik erst recht in die Krise? Ich freue mich auf diesen spannenden Abend und eine intensive Diskussion mit Ihnen und mit Prof. Schellhaaß. PD Dr. Jochen Koop (Kreisvorsitzender) http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=78503 Mon, 06 Feb 2012 22:46:36 +0100 http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=78502&p=0 Die Finanzlage in Neuwied ist brenzlig, wir müssen reinen Wein einschenken Ein Jugendzentrum für hundertausende von Euro? Die FDP-Fraktion im Neuwieder Stadtrat wird kostenträchtigen Beschlussvorlagen in der Regel nicht mehr zustimmen. Die bedrohlich gestiegene Schuldenlast der Stadt lässt leider keine andere Betrachtung mehr zu. Die Finanzplanung für die kommenden Jahre ist bereits durch den aktuellen Haushaltsplan festgelegt. Eine nachhaltige Besserung der finanziellen Situation zeichnet sich leider nicht ab. Beschlüsse, die daher die wirtschaftliche und kulturelle Situation in unserer Stadt nicht deutlich voranbringt oder deren Umsetzung nicht besonders dringend ist, sind folgerichtig abzulehnen. Vor diesem Hintergrund hat sich die FDP konsequent dazu entschlossen, die nunmehr zwei Jahre anhaltende Hängepartie um den Ankauf oder Neubau eines Hauses der Jugend (HdJ) abzuschließen. Obwohl der Stadtrat damals der Jugend in Neuwied quasi einen ungedeckten Scheck ausgestellt hat, hat dieStadt- verwaltung die zum Juli 2010 versprochene konkret ausgearbeitete Planung für den Neubau des HdJ bisher nicht vorgelegt. Der schnell wachsenden Schuldenberg der Stadt zwingt uns leider dazu, auch diese Entscheidungen auf den Prüfstand zu stellen. Ganz unklar ist hier die „Känguru-Politik“ der Grünen, die gewohnt realitätsfern wieder einmal große Sprünge mit leerem Beutel vorhaben, sich in Haushaltsreden Sorgen um die Neuwieder Finanzlage machen, aber tatsächlich keinen konstruktiven Beitrag leisten. Den Schuldenberg, den unsere heutige Jugend einst abzutragen hat, mit dem Bau eines kostspieligen Jugendhauses noch maßgeblich zu vergrößern ist verantwortungslos. Wenn die Stadt ein Jugendhaus zusagt, dann muß Sie das auch solide und "Generationen gerecht" finanzieren. http://www.fdp-neuwied.de/meldung.php?id=78502